§ 9 CWÜV

Ausnahmen für geringe Konzentrationen

Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen

KI-Hinweise anzeigen

(1)

Die §§ 1, 2, 4 und 6 finden keine Anwendung, wenn Chemikalien der Liste 1 einen Anteil von weniger als 1 vom Hundert einer Mischung bilden.

0 0

(2)

§ 1a findet keine Anwendung, wenn Chemikalien einer Mischung bilden.

der Liste 2 Nummer 1 bis 3 einen Anteil von 1 vom Hundert oder weniger oder

der Liste 2 Nummer 4 bis 14 einen Anteil von 10 vom Hundert oder weniger

(3)

Die §§ 2, 4 und 6 finden keine Anwendung, wenn Chemikalien einer Mischung bilden.

der Liste 2 Nummer 1 bis 3 einen Anteil von 1 vom Hundert oder weniger oder

der Liste 2 Nummer 4 bis 14 oder der Liste 3 einen Anteil von 30 vom Hundert oder weniger

(4)

Die §§ 1a, 2 und 6 finden keine Anwendung, wenn Chemikalien der Listen 2 oder 3 in als Verbrauchsgüter bestimmten Waren enthalten sind, die

zum Verkauf im Einzelhandel verpackt und für den persönlichen Gebrauch bestimmt sind oder

zum einzelnen Gebrauch verpackt sind.

§ 9 CWÜVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 56 Abs. 6 Buchst. a 32006R1907

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR)

bei Stoffen im Sinne des Artikels 57 Buchstaben d, e und f, deren Konzentration unter 0,1 Massenprozent (w/w) liegt;

Art. 10 Abs. 1 32008R1272

VERORDNUNG (EG) Nr. 1272/2008 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (Text von Bedeutung für den EWR)

Spezifische Konzentrationsgrenzwerte und allgemeine Konzentrationsgrenzwerte sind einem Stoff zugeordnete Grenzwerte, die einen Schwellenwert festlegen, bei dem…

Anhang II Abs. 1 Nr. 2 GefStoffV

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen

Gemische und Erzeugnisse, die die Stoffe nach Nummer 1 mit einem Massengehalt von insgesamt mehr als 0,1 Prozent enthalten.

Im selben Abschnitt

Art. 2 Nr. 2 Buchst. X Buchst. a Nr. 1 32022R1269

Mischungen, die 10 Gew.-% oder weniger einer einzelnen in Liste 2 des CWÜ aufgeführten Chemikalie, die von Nummer 1C350 erfasst ist, enthalten.

Erwägungsgrund 3 32013R0126

VERORDNUNG (EU) Nr. 126/2013 DER KOMMISSION vom 13. Februar 2013 zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Beschränkung im Rahmen der Einträge 28, 29 und 30 von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 verweist auf einen spezifischen Konzentrationsgrenzwert,…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.