§ 29 DSchG SL 2018

Grundrechtseinschränkung

Saarländisches Denkmalschutzgesetz Vom 13. Juni 2018*

Die Grundrechte der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes, Artikel 16 der Saarländischen Verfassung), der freien Entfaltung der Persönlichkeit (Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes, Artikel 2 der Saarländischen Verfassung) und des Eigentums (Artikel 14 des Grundgesetzes, Artikel 18 der Saarländischen Verfassung) werden durch dieses Gesetz eingeschränkt.

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§ 126 SächsWG

Sächsisches Wassergesetz

Durch dieses Gesetz werden das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes, Artikel 30 der Verfassung des Freistaates Sachsen)…

§ 38 SächsKAG

Sächsisches Kommunalabgabengesetz

Durch Maßnahmen aufgrund dieses Gesetzes können die Grundrechte auf Freiheit der Person, der Unverletzlichkeit der Wohnung und des Eigentums (Artikel 2 Absatz…

Im selben Abschnitt

§ 51 SNG

Gesetz zum Schutz der Natur und Heimat im Saarland - Saarländisches Naturschutzgesetz - (SNG) - Vom 5. April 2006*

Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes, Artikel 16 der Saarländischen Verfassung) wird durch dieses Gesetz…

§ 12 SVwVG

Gesetz Nr. 990 - Saarländisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz (SVwVG) Vom 27. März 1974

Nach Maßgabe dieses Gesetzes werden das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes; Artikel 1 der Verfassung des…

§ 16 AG GlüStV 2021-Saar

Saarländisches Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (AG GlüStV 2021-Saar) Vom 20. Juni 2012*

Aufgrund dieses Gesetzes kann das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Artikel 2 der Verfassung des Saarlandes) und das Grundrecht der Unverletzlichkeit…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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