Gesetze
Gesetz wird geladen …
Bahnanlagen sind alle zum Betrieb einer Anschlussbahn erforderlichen Anlagen (§§ 5 bis 13); Fahrzeuge gehören nicht dazu.
Die der Erlaubnis zugrunde liegende Grenze der Anschlussbahn muss örtlich gekennzeichnet sein.
Unbeschadet der Bestimmungen nach § 9 Abs. 1 des Gesetzes über Eisenbahnen und Seilbahnen sind Änderungen und Erweiterungen der Bahnanlagen vor Baubeginn mit den Entwurfsunterlagen der Aufsichtsbehörde zur Prüfung anzuzeigen. Mit der Änderung bzw. Erweiterung darf erst begonnen werden, wenn die Aufsichtsbehörde zugestimmt oder innerhalb von sechs Wochen nach Eingang der Anzeige keinen Bescheid erteilt hat. Tragen die Entwurfsunterlagen den Prüfvermerk eines Sachverständigen, so genügt eine Mitteilung vor Baubeginn an die Aufsichtsbehörde. Die Aufsichtsbehörde kann die entsprechenden Entwurfsunterlagen anfordern.
Geänderte oder erweiterte Anlagen sind abzunehmen. Die Abnahme muss durch die Aufsichtsbehörde oder einen Sachverständigen vorgenommen werden. Die Aufsichtsbehörde kann sich die Abnahme vorbehalten.
Die Errichtung, die Änderung, der Abbruch oder die Veränderung der Nutzung baulicher Anlagen bedürfen einer bauaufsichtlichen Genehmigung durch das…
Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht, wenn das Bauvorhaben den Festsetzungen eines Bebauungsplanes im Sinne des Baugesetzbuches ( BauGB ) in der jeweils geltenden…
Entscheidet die Genehmigungsstelle, dass eine Inbetriebnahmegenehmigung erforderlich ist, so gilt die Anzeige als Antrag auf Erteilung der…
Die Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung von Anlagen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in den §§ 60 bis 62, 76 und 77 nichts anderes bestimmt ist.
Der Antragsteller hat der Genehmigungsstelle zusätzlich zu dem Antrag auf Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung eine Liste der nach § 6 anzuwendenden…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben einer.
Welche und warum — mit Abonnement