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Die Aufstellung maschinentechnischer Anlagen, insbesondere von Drehscheiben, Drehwinkeln, Schiebebühnen, Wagenkippern, Seilzuganlagen, Gleiswaagen, Gleisbremsen, Rangier-Weiterführungseinrichtungen und Achssenken, ist unbeschadet der Bestimmungen des § 4 Abs. 3 der Aufsichtsbehörde vor der Ausführung unter Vorlage der technischen Unterlagen anzuzeigen. Dies gilt auch für Hebezeuge, Verladeanlagen und Tankanlagen, wenn sie ausschließlich dem Eisenbahnbetrieb dienen.
Maschinentechnische Anlagen dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn sie von der Aufsichtsbehörde oder einem Sachverständigen abgenommen worden sind.
Zur Aufrechterhaltung ihrer Betriebssicherheit sind die maschinentechnischen Anlagen unbeschadet der Bestimmungen der Gewerbeordnung regelmäßig von Sachverständigen zu prüfen. Die Fristen für die Prüfungen betragen: Die Fristen zu den Nummern l und 3 dürfen höchstens dreimal um ein Jahr verlängert werden, wenn durch Sachverständige festgestellt ist, dass der Zustand der Anlage es zulässt.
für Drehscheiben, Drehwinkel und Schiebebühnen 6 Jahre,
für Gleiswaagen 3 Jahre und
Die Prüfung muss sich auf alle Teile erstrecken, deren Zustand die Betriebssicherheit beeinflussen kann.
Hebezeuge sind einer Prüfbelastung zu unterziehen, und zwar: Erfüllt ein Hebezeug bei der Prüfbelastung nicht die Anforderungen, so ist die zulässige Belastung so weit herabzusetzen, dass das Hebezeug der Prüfbelastung mit dem 1,25-fachen Betrag der neuen zulässigen Belastung genügt. Die neue zulässige Belastung ist anzuschreiben.
bei der Abnahme und nach Umbauten mit dem 1,25-fachen der angeschriebenen zulässigen Belastung und
bei den regelmäßigen Prüfungen mit der angeschriebenen zulässigen Belastung.
Anlagen nach § 22 mit einer zulässigen Belastung des Zug- oder Schubsystems von mehr als 100 kN, insbesondere Tragwerke und maschinelle Ausrüstungen dieser…
Die Prüfung nach Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 5.3 ist spätestens zehn Jahre nach der letzten Prüfung der Anlage durchzuführen. Bei Anlagen nach Satz 1, die nur…
Die überwachungsbedürftigen Anlagen hat der Unternehmer vor Inbetriebnahme sowie planmäßig wiederkehrend durch vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannte…
Zur Aufrechterhaltung ihrer Betriebssicherheit sind die maschinellen Anlagen planmäßig wiederkehrend zu untersuchen. Die Fristen für die Untersuchungen…
Die Verordnung über die Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen nach Bauordnungsrecht vom 7. Februar 2000 (SächsGVBl. S. 127), die zuletzt durch Artikel 3…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben 3.
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