§ 19 Abs. 2 ESiVVerordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems
§ 20 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 10 Abs. 2 Nr. 3 VerkSiGGesetz zur Sicherstellung des Verkehrs
die ihrem Betrieb dienenden Verkehrsmittel, -anlagen und -einrichtungen zu erhalten, zu ändern, wiederherzustellen oder neue Verkehrsmittel, -anlagen und…
§ 36 Abs. 1 PBefGPersonenbeförderungsgesetz
Der Unternehmer ist verpflichtet, die ihm genehmigten Betriebsanlagen für Straßenbahnen zu bauen und während der Geltungsdauer der Genehmigung den öffentlichen…
§ 29 Abs. 1 EIGVVerordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
Stellt eine Eisenbahn oder ein Halter von Eisenbahnfahrzeugen während des Betriebs fest, dass ein von ihr oder ihm genutztes Fahrzeug eine der grundlegenden…
§ 31 Nr. 1 EIGVVerordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
Eisenbahnen,