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EisenbG SL — Gesetz Nr. 843 über Eisenbahnen und Seilbahnen Vom 26. April 1967 | Junoda

Gesetze·EisenbG SLStand der Konsolidierung: 2026-09-18

Gesetz33 Vorschriften

EisenbG SL

Gesetz Nr. 843 über Eisenbahnen und Seilbahnen Vom 26. April 1967

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Inhaltsübersicht

§ 1Sachlicher Geltungsbereich § 2Bauliche Anlagen und Lichtreklamen in der Nähe von Bahnanlagen § 3Schutzmaßnahmen § 4Bau- und Unterhaltungspflicht § 5Betriebsleitung § 6Eröffnung des Betriebs § 7Aufsicht § 8Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur § 9Erlaubnispflicht § 10Eisenbahnbetriebsleitung § 11Aufsicht § 12Nicht öffentlicher und öffentlicher Personenverkehr § 13Grubenanschlussbahnen § 14Begriffe § 15Inverkehrbringen von Sicherheitsbauteilen § 16Inverkehrbringen von Teilsystemen § 17Innovative Bauteile § 18Schutzmaßnahmen für Sicherheitsbauteile und Teilsysteme § 19Benannte Stellen § 20Erlaubnispflicht § 21Planfeststellung § 22Veränderungssperre § 23Enteignung § 24Eröffnung des Betriebs § 25Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle § 26Dokumentation § 27Aufsicht § 28Anzuwendende sonstige Bestimmungen § 29Anzuwendende Bestimmungen § 30Übertragung von Befugnissen § 31Übergangsbestimmungen § 32Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften § 33Ordnungswidrigkeiten

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