§ 17 ESBO

Untersuchen und Überwachen der Bahn

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen

§ 16 § 18

Die Vorschriften des § 17 der EBO gelten entsprechend.

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§ 11 Abs. 1 MbBO

Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen

Das Eisenbahn-Bundesamt hat bei der Errichtung, der Änderung, dem Abbruch, der Nutzung, der Nutzungsänderung sowie der Instandhaltung von baulichen Anlagen…

Im selben Abschnitt

§ 12 Abs. 2 EBOA

Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen (Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Anschlussbahnen - EBOA) im Saarland Vom 25. September 1985

Der ordnungsgemäße Zustand der Bahnanlagen ist durch sachkundige Bedienstete regelmäßig zu überwachen. Bestimmte Bahnanlagen, z.B. Brücken, sind darüber hinaus…

§ 48 ESBO

Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen

Die Vorschriften der §§ 62 bis 64a der EBO gelten entsprechend.

§ 6 Abs. 1 SchlärmschG

Gesetz zum Schienenlärmschutz

Die nach § 5 zuständige Behörde hat die Einhaltung des Betriebsverbots nach Artikel 5a der Verordnung (EU) Nr. 1304/2014 unter Berücksichtigung der Einhaltung…

§ 14 ESBO

Signale und Weichen

Die Vorschriften des § 14 der EBO gelten entsprechend.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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