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Die Bahnanlagen sind in allen Teilen betriebssicher zu erhalten.
Der ordnungsgemäße Zustand der Bahnanlagen ist durch sachkundige Bedienstete regelmäßig zu überwachen. Bestimmte Bahnanlagen, z.B. Brücken, sind darüber hinaus von Sachverständigen nach bestimmten Fristen zu untersuchen. Soweit Fristen nicht vorgeschrieben sind, legt sie der Anschlussinhaber fest. Über die Untersuchungen sind Aufzeichnungen zu führen. Die Bestimmungen des § 13 bleiben unberührt.
Gefahrenstellen im Gleisbereich sind während des Eisenbahnbetriebs kenntlich zu machen oder zu beaufsichtigen. Gleisabschnitte, auf denen die Fahrgeschwindigkeit vorübergehend ermäßigt werden muss, sind zu kennzeichnen oder auf andere Weise den Eisenbahnbetriebsbediensteten bekannt zu geben. Unbefahrbare Gleisabschnitte sind, auch wenn Schienenfahrzeuge nicht erwartet werden, örtlich zu sperren.
Die Aufsichtsbehörde kann in besonderen Fällen bestimmen, dass Einfriedigungen oder Schutzeinrichtungen zu schaffen sind.
Die Aufsichtsbehörde kann bestimmen, dass aus Sicherheitsgründen Signal- und Fernmeldeanlagen für den Bahnbetrieb einzurichten sind.
Die Bahnanlagen sind nach den Betriebs- und Verkehrsbedürfnissen zu beleuchten.
Gefährdete Stellen sind so zu überwachen, daß Betriebsgefährdungen rechtzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen getroffen werden können.
Anweisungen zur ordnungsgemäßen Erstellung und Unterhaltung der Bahnanlagen und Fahrzeuge sowie zur Durchführung des sicheren Betriebs können erlassen
die Hebungsreserve für die Unterhaltung des Gleises,
Strecken, die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach § 15 Absatz 2 nicht erfüllen, sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 nachzurüsten. Bis zur…
Zu Bild 1 Bereich A: Zulässig sind Einragungen von baulichen Anlagen, wenn es der Bahnbetrieb erfordert (z. B. Bahnsteige, Rampen, Rangiereinrichtungen,…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben einer.
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