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Zweck dieser Verordnung ist die Festlegung der Maßstäbe und Grundsätze des Personalbedarfs, die Regelung der bedarfsgerechten Finanzierung und des wirtschaftlichen Betriebes von Einrichtungen nach § 29 Maßregelvollzugsgesetz (MRVG). Diese Grundsätze gelten auch für Unterbringungen aufgrund der Strafprozessordnung und des Jugendgerichtsgesetzes (§ 35 MRVG).
die Zusammenarbeit und eine effiziente Ressourcennutzung durch die Behörden auf Unionsebene und der Ebene der Mitgliedstaaten fördern;
Mit dieser Verordnung werden Vorschriften festgelegt, um die wirksame Koordinierung einer soliden Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten zu gewährleisten und…
Die Maßstäbe und Grundsätze zur Ermittlung des Personalbedarfes in Einrichtungen des Maßregelvollzuges tragen dem unterschiedlichen Behandlungs- und…
Das Leben in der Maßregelvollzugseinrichtung soll den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit wie möglich angeglichen werden und die untergebrachten Personen…
Diese Verordnung steht im Einklang mit den Grundrechten und den Grundsätzen, die mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt wurden Die…
In dieser Verordnung sollten Grundsätze und Bedingungen für Finanzierungsinstrumente, Haushaltsgarantien und finanziellen Beistand sowie die Vorschriften zur…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.