Art. 11 HBG 2011/2012 SN

§ 19 Nr. 5, 11 und 12 des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG) vom 4. Februar 1992 (SächsGVBl. S. 37), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 12. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 866, 885) geändert worden ist,

§ 5 Abs. 4 Satz 2 des Gesetzes über die Verwaltungsorganisation des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verwaltungsorganisationsgesetz – SächsVwOrgG) vom 25. November 2003 (SächsGVBl. S. 899), das zuletzt durch Artikel 28 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 402) geändert worden ist,

wird die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Zuschussverordnung – ZuschussVO) vom 16. Mai 2007 (SächsGVBl. S. 176), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 11. Dezember 2009 (SächsGVBl. S. 685, 691), wie folgt geändert:

In der Überschrift werden nach dem Wort „Kultus“ die Wörter „und Sport“ eingefügt.

In § 5 Satz 2 wird nach der Angabe „(SächsGVBl. S. 672),“ die Angabe „geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 11. Dezember 2009 (SächsGVBl. S. 685, 686),“ eingefügt.

§ 8 wird aufgehoben.

In § 10 wird die Angabe „, die Erhöhung des Zuschusses gemäß § 8“ gestrichen.

§ 11 wird wie folgt gefasst:

„§ 11 Übergangsvorschrift Für Schüler, die bereits im Schuljahr 2010/2011 an einer Ersatzschule oder einer staatlich anerkannten Internationalen Schule beschult wurden, finden die §§ 8 und 10 in der vor dem 1. Januar 2011 geltenden Fassung bis zum Ende ihrer Beschulung in dieser Schulart im jeweiligen Bildungsgang Anwendung.“