§ 2 KInvFöG NRWGesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen
Investitionen im Sinne dieses Gesetzes sind Investitionsausgaben gemäß § 13 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a bis c der Bundeshaushaltsordnung vom 19. August 1969…
§ 65a Abs. 3 Nr. 3 NRW-27385Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - Landespersonalvertretungsgesetz - LPVG -
beabsichtigte Investitionen,
§ 9 Abs. 4 Nr. 4 InvföG NRWInvestitionen in Krankenhäusern
Abschnitt
§ 7 Abs. 1 InvföG NRWErleichterung für finanzschwache Gemeinden (GV)
Soweit die nach diesem Gesetz geförderten Investitionsmaßnahmen ausschließlich aus den bereitgestellten Mitteln finanziert werden, findet § 82 GO NRW keine…
§ 6 InvföG NRWBeschleunigung der Investitionen
Im Haushaltsjahr 2009 sind Aufwendungen und Auszahlungen der Gemeinden (GV) für nach diesem Gesetz geförderte Investitionsmaßnahmen als überplanmäßige oder…