§ 6 KomEKG SN

Evaluierung

Gesetz über das Kommunale Energie- und Klimabudget

§ 5 § 7

Das Gesetz wird zum 30. September 2024 in Hinblick auf den Mittelabruf und die Mittelverwendung evaluiert.

§ 5 § 7

§ 6 KomEKG SN

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§ 68 SächsJVollzDSG

Sächsisches Justizvollzugsdatenschutzgesetz

Die Auswirkungen dieses Gesetzes und dessen praktische Anwendung werden drei Jahre nach seinem Inkrafttreten durch die Staatsregierung geprüft. Die…

§ 28 EWKFondsG

Gesetz über den Einwegkunststofffonds

Die Bundesregierung evaluiert bis zum 31. Dezember 2027 die Wirkung der in diesem Gesetz enthaltenen Regelungen im Hinblick auf die Zielerreichung. Im Rahmen…

Art. 16 Abs. 1 32020R1056

VERORDNUNG (EU) 2020/1056 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 15. Juli 2020 über elektronische Frachtbeförderungsinformationen (Text von Bedeutung für den EWR)

Bis zum 21. Februar 2029 nimmt die Kommission eine Bewertung dieser Verordnung vor und legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen…

Im selben Abschnitt

§ 7 SN-20743

Sächsisches Zweckentfremdungsverbotsgesetz

Die Umsetzung und Wirkungen dieses Gesetzes werden im Jahr 2027 evaluiert. Die Staatsregierung unterrichtet den Landtag, spätestens bis zum 31. März 2028, über…

§ 8 KomEKG SN

Außerkrafttreten

Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2026 außer Kraft.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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