§ 3 Abs. 1 SächsFöFoGSächsisches Förderfondsgesetz
Die Sondervermögen können aus Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und notwendigen Kofinanzierungsmitteln des Freistaates Sachsen nach Maßgabe des…
§ 4 Abs. 1 SN-13855Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfefonds Sachsen 2013“
Dem Fonds fließen alle dem Freistaat Sachsen für den Zweck nach § 2 Abs. 1 gewährten Mittel aus dem Bundeshaushalt, dem nationalen Fonds „Aufbauhilfe“ des…
§ 2 Abs. 2 NRW-33232Zweck und Mittelverwendung des Sondervermögens
Die konkrete Mittelverwendung des Fonds richtet sich nach den Bestimmungen des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur Änderung…
§ 6 Abs. 1 SoVermKonjG SLGesetz über das Sondervermögen „Konjunkturfonds Saar“ Vom 1. April 2009*
Das Sondervermögen finanziert sich aus Mitteln in Höhe von 128,6 Mio. Euro aus dem Bundessondervermögen „Investitions- und Tilgungsfonds“.
§ 4 Abs. 1 SächsCorBGSächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz
Dem Fonds fließen etwaige Unterstützungsleistungen des Bundes oder der Europäischen Union, die zur Finanzierung von Maßnahmen nach § 2 Absatz 1 bestimmt sind,…