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§ 16 ÖPNVG — Ersetzung von Bundesrecht | Junoda

Inhaltsübersicht

ÖPNVG

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§ 1Anwendungsbereich § 2Begriffsbestimmungen § 3Ziele § 4Allgemeine Anforderungen § 5Aufgabenträger § 6Verbund der Aufgabenträger § 7Verbund der Verkehrsunternehmen § 8Zusammenarbeit § 9Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge § 10Verkehrsentwicklungsplan Saarland § 11Nahverkehrsplan § 12Finanzierungsgrundsätze § 13Finanzhilfen § 14Ausbildungsverkehr § 15ÖPNV-Pauschale § 16Ersetzung von Bundesrecht § 17Ermächtigungen § 18Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Gesetze·ÖPNVG·§ 16 ÖPNVGStand der Konsolidierung: 2026-09-18

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ÖPNVG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 16 ÖPNVG

Ersetzung von Bundesrecht

Gesetz Nr. 1908 über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland (ÖPNVG) Vom 30. November 2016

Die §§ 45a und 57 Absatz 1 Nr. 9 des Personenbeförderungsgesetzes sowie die aufgrund von § 57 Absatz 1 Nr. 9 des Personenbeförderungsgesetzes durch Verordnung erlassenen Vorschriften werden durch die §§ 14 und 15 ersetzt.

§ 16 ÖPNVG

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Stellung im Gefüge

§ 16

Ersetzung von Bundesrecht

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

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Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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