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§ 16 PolVwAbk SL — In-Kraft-Treten | Junoda

Inhaltsübersicht

PolVwAbk SL

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§ 1Organisatorische Selbstständigkeit, Stärke, Gliederung § 2Aufgaben der Bereitschaftspolizei § 3Verweildauer in den Einsatzeinheiten, Einsatzwert § 4Verstärkte Alarmbereitschaft § 5Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder § 6Richtlinien über Organisation, Gliederung und Ausstattung § 7Führungskräfte § 8Kosten, Ausstattungsnachweisung § 9Beschaffungsanforderungen des Landes § 10Führungs- und Einsatzmittel des Bundes § 11Behandlung von Bundesgerät § 12Eigentumsrechte des Bundes § 13Haftung, Schadenersatz § 14Mehrkosten bei Innerem Notstand, Verteidigungsfall § 15Änderungen, Kündigung § 16In-Kraft-Treten

Gesetze·PolVwAbk SL·§ 16 PolVwAbk SLStand der Konsolidierung: 2026-09-18

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PolVwAbk SL — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 16 PolVwAbk SL

In-Kraft-Treten

Verwaltungsabkommen über die Bereitschaftspolizei zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Saarland Vom 1./3. Dezember 1997

Dieses Abkommen tritt am Tag nach der Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien in Kraft.

§ 16 PolVwAbk SL

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Stellung im Gefüge

§ 16

In-Kraft-Treten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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