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Art. 10 31993L0068

Richtlinie 93/68/EWG des Rates vom 22. Juli 1993 zur Änderung der Richtlinien 87/404/EWG (einfache Druckbehälter), 88/378/EWG (Sicherheit von Spielzeug), 89/106/EWG (Bauprodukte), 89/336/EWG (elektromagnetische Verträglichkeit), 89/392/EWG (Maschinen), 89/686/EWG (persönliche Schutzausrüstungen), 90/384/EWG (nichtselbsttätige Waagen), 90/385/EWG (aktive implantierbare medizinische Geräte), 90/396/EWG (Gasverbrauchseinrichtungen), 91/263/EWG (Telekommunikationsendeinrichtungen), 92/42/EWG (mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickte neue Warmwasserheizkessel) und 73/23/EWG (elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen)

Die Richtlinie 90/396/EWG wird wie folgt geändert:

Im gesamten Text ist EG-Zeichen bzw. EG-Konformitätszeichen durch CE-Kennzeichnung zu ersetzen.

Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Artikel 8 Absatz 5 erhält folgende Fassung:

Artikel 9 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Artikel 10 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Artikel 11 erhält folgende Fassung:

Anhang II wird wie folgt geändert:

In Nummer 2.1 erhält der zweite Satz folgende Fassung:

In Nummer 2.1 erhält der letzte Satz folgende Fassung:

In Nummer 3.1 erhält der zweite Satz folgende Fassung:

In Nummer 3.1 erhält der letzte Satz folgende Fassung:

In Nummer 4.1 erhält der zweite Satz folgende Fassung:

In Nummer 4.1 erhält der letzte Satz folgende Fassung:

Die Nummern 5 und 6 erhalten folgende Fassung:

Anhang III erhält folgende Fassung: