Art. 14 31996L0059

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. ANHANG Kennzeichnung dekontaminierter PCB-haltiger Geräte Jede Eineit dekontaminierter Geräte muß deutlich mit einem unzerstörbaren getriebenen oder eingravierten Kennzeichen versehen sein; dieses muß die nachstehenden Angaben umfassen und in der Sprache des Landes, in dem das Gerät zum Einsatz kommt, abgefaßt sein:

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 4 Abs. 7 GefStoffV

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen

Dekontaminierte PCB-haltige Geräte im Sinne der Richtlinie 96/59/EG müssen nach dem Anhang dieser Richtlinie gekennzeichnet werden.

Im selben Abschnitt

Art. 4 Abs. 2 31996L0059

Geräte, bei denen die begründete Annahme besteht, daß die Fluide zwischen 0,05 und 0,005 Gewichtsprozent PCB enthalten, dürfen ohne die erforderlichen Angaben…

Art. 11 Abs. 1 31996L0059

Die Mitgliedstaaten erstellen binnen drei Jahren nach Annahme dieser Richtlinie — — einen Plan zur Dekontaminierung und/oder Beseitigung der in das…

Art. 2 31996L0059

Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck a) „PCB“ — polychlorierte Biphenyle, — polychlorierte Terphenyle, — Monomethyltetrachlordiphenylmethan,…

Art. 3 31996L0059

Unbeschadet ihrer internationalen Verpflichtungen treffen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen, um so bald wie möglich für die Beseitigung von…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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