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Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. ANHANG I GRUNDZUSAMMENSETZUNG VON GETREIDEBEIKOST FÜR SÄUGLINGE UND KLEINKINDER Die ernährungsphysiologischen Anforderungen beziehen sich auf das als verzehrsfertig vermarktete oder laut Herstelleranweisung verzehrsfertig zubereitete Produkt. 1. GETREIDEANTEIL Getreidebeikost wird hauptsächlich aus einem oder mehreren gemahlenen Getreide- und/oder Knollenstärkeprodukten hergestellt. Der Anteil an Getreide und/oder Knollenstärkeprodukten muss mindestens 25 % des Gewichts der endgültigen Mischung (Trockengewichtsanteil) betragen. 2. PROTEIN 2.1. Bei den in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii und Buchstabe a Ziffer iv genannten Produkten darf der Proteingehalt höchstens 1,3 g/100 kJ (5,5 g/100 kcal) betragen. 2.2. Bei den in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii genannten Produkten muss der Gehalt an zugesetztem Protein mindestens 0,48 g/100 kJ (2 g/100 kcal) betragen. 2.3. Die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iv genannten Kekse, die unter Zusatz eines Lebensmittels mit hohem Proteingehalt hergestellt und als solche angeboten werden, müssen einen Gehalt an zugesetztem Protein von mindestens 0,36 g/100 kJ (1,5 g/100 kcal) aufweisen. 2.4. Der chemische Index des zugesetzten Proteins muss mindestens 80 % des Referenzproteins (Kasein, wie in Anhang III beschrieben) betragen oder der Eiweißwirkungsgrad (PER) des Proteins in der Mischung muss mindestens 70 % des Referenzproteins betragen. In allen Fällen ist der Zusatz von Aminosäuren nur zur Verbesserung des Nährwerts der Proteinmischung und nur in dem dafür notwendigen Verhältnis zulässig. 3. KOHLENHYDRATE 3.1. Werden den Produkten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i und Buchstabe a Ziffer iv Saccharose, Fructose, Glucose, Glucosesirupe oder Honig zugesetzt, so darf — der Anteil der aus diesen Zusätzen stammenden Kohlenhydrate höchstens 1,8 g/100 kJ (7,5 g/100 kcal) betragen; — der Fructosezusatz höchstens 0,9 g/100 kJ (3,75 g/100 kcal) betragen. 3.2. Werden den Produkten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii Saccharose, Fructose, Glucose, Glucosesirupe oder Honig zugesetzt, so darf — der Anteil der aus diesen Zusätzen stammenden Kohlenhydrate höchstens 1,2 g/100 kJ (5 g/100 kcal) betragen; — der Fructosezusatz höchstens 0,6 g/100 kJ (2,5 g/100 kcal) betragen. 4. FETTE 4.1. Bei den in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i und Buchstabe a Ziffer iv genannten Produkten darf der Fettgehalt höchstens 0,8 g/100 kJ (3,3 g/100 kcal) betragen. 4.2. Die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii genannten Produkte dürfen einen Fettgehalt von höchstens 1,1 g/100 kJ (4,5 g/100 kcal) aufweisen. Übersteigt der Fettgehalt 0,8 g/100 kJ (3,3 g/100 kcal), so — darf der Laurinsäuregehalt höchstens 15 % des Gesamtfettgehalts betragen; — darf der Myristinsäuregehalt höchstens 15 % des Gesamtfettgehalts betragen; — muss der Linolsäuregehalt (in Form von Glyceriden = Linoleaten) einen Wert von mindestens 70 mg/100 kJ (300 mg/100 kcal) aufweisen und darf höchstens 285 mg/100 kJ (1 200 mg/100 kcal) betragen. 5. MINERALSTOFFE 5.1. Natrium — Natriumsalze dürfen Getreidebeikost nur zugesetzt werden, wenn dies aus technologischen Gründen notwendig ist. — Der Natriumgehalt von Getreidebeikost darf höchstens 25 mg/100 kJ (100 mg/100 kcal) betragen. 5.2. Calcium 5.2.1. Die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii genannten Produkte müssen einen Calciumgehalt von mindestens 20 mg/100 kJ (80 mg/100 kcal) aufweisen. 5.2.2. Die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iv genannten, unter Verwendung von Milch hergestellten Produkte (Milchgebäck), die als solche angeboten werden, müssen einen Calciumgehalt von mindestens 12 mg/100 kJ (50 mg/100 kcal) aufweisen. 6. VITAMINE 6.1. Getreidebeikost muss einen Thiamingehalt von mindestens 25 μg/100 kJ (100 μg/100 kcal) aufweisen. 6.2. Für die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii genannten Produkte gelten folgende Gehalte: je 100 kJ je 100 kcal min. max. min. max. Vitamin A (μg RE) 14 43 60 180 Vitamin D (μg) 0,25 0,75 1 3
(1) RE = all-trans-Retinoläquivalent.
(2) In Form von Cholecalciferol, davon 10 μg = 400 IE Vitamin D. Diese Grenzwerte gelten auch für den Fall, dass Vitamin A und D anderer Getreidebeikost zugesetzt wird. 7. HÖCHSTMENGEN FÜR VITAMINE, MINERALIEN UND SPURENELEMENTE, WENN SIE ZUGESETZT WERDEN Die Nährstoffanforderungen beziehen sich auf das verzehrfertige Erzeugnis, das als solches auf den Markt gebracht oder nach den Anweisungen des Herstellers rekonstituiert wird, ausgenommen Kalium und Calcium, bei denen sich die Anforderungen auf das verkaufsfertige Erzeugnis beziehen. Nährstoff Höchstwert je 100 kcal Vitamin A (μg RE) 180 Vitamin E (mg α-TE) 3 Vitamin D (μg) 3 Vitamin C (mg) 12,5/25 Thiamin (mg) 0,5 Riboflavin (mg) 0,4 Niacin (mg NE) 4,5 Vitamin B6 (mg) 0,35 Folsäure (μg) 50 Vitamin B12 (μg) 0,35 Pantothensäure (mg) 1,5 Biotin (μg) 10 Kalium (mg) 160 Calcium (mg) 80/180 /100 Magnesium (mg) 40 Eisen (mg) 3 Zink (mg) 2 Kupfer (μg) 40 Iod (μg) 35 Mangan 0,6
(1) α-TE = d-α-Tocopherol-Äquivalent.
(2) Dieser Grenzwert gilt für mit Eisen angereicherte Erzeugnisse.
(3) NE = Niacin-Äquivalente = mg Nicotinsäure + mg Tryptophan/60.
(4) Dieser Grenzwert gilt für die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i und Buchstabe a Ziffer ii genannten Erzeugnisse.
(5) Dieser Grenzwert gilt für die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iv genannten Erzeugnisse. ANHANG II GRUNDZUSAMMENSETZUNG VON ANDERER BEIKOST FÜR SÄUGLINGE UND KLEINKINDER Die ernährungsphysiologischen Anforderungen beziehen sich auf das als verzehrsfertig vermarktete oder laut Herstelleranweisung verzehrsfertig zubereitete Produkt. 1. PROTEINE 1.1. Sind Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstige herkömmliche Eiweißquellen die einzigen in der Produktbezeichnung genannten Zutaten, so muss — der genannte Anteil an Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstigen herkömmlichen Eiweißquellen insgesamt mindestens 40 % des Gesamtproduktgewichts betragen; — der jeweils genannte Anteil an Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstigen herkömmlichen Eiweißquellen mindestens 25 % des Gewichts der genannten Eiweißquellen insgesamt betragen; — der Gehalt an Protein aus den genannten Quellen mindestens 1,7 g/100 kJ (7 g/100 kcal) betragen. 1.2. Stehen Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstige herkömmliche Eiweißquellen in der Produktbezeichnung einzeln oder kombiniert an erster Stelle, so muss, unabhängig davon, ob das Produkt als Mahlzeit aufgemacht ist oder nicht, — der genannte Anteil an Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstigen herkömmlichen Eiweißquellen mindestens 10 % des Gesamtproduktgewichts betragen; — der jeweils genannte Anteil an Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstigen herkömmlichen Eiweißquellen mindestens 25 % des Gewichts der genannten Eiweißquellen insgesamt betragen; — der Gehalt an Protein aus den genannten Quellen mindestens 1 g/100 kJ (4 g/100 kcal) betragen. 1.3. Sind Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstige herkömmliche Eiweißquellen in der Produktbezeichnung zwar einzeln oder kombiniert genannt, jedoch nicht an erster Stelle, so muss, unabhängig davon, ob das Produkt als Mahlzeit aufgemacht ist oder nicht, — der genannte Anteil an Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstigen herkömmlichen Eiweißquellen mindestens 8 % des Gesamtproduktgewichts betragen; — der jeweils genannte Anteil an Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstigen herkömmlichen Eiweißquellen mindestens 25 % des Gewichts der Eiweißquellen insgesamt betragen; — der Gehalt an Protein aus den genannten Quellen mindestens 0,5 g/100 kJ (2,2 g/100 kcal) betragen; — der Gesamtgehalt des Produkts an Protein jeglicher Art mindestens 0,7 g/100 kJ (3 g/100 kcal) betragen. 1.4. Wenn Käse zusammen mit anderen Zutaten in der Verkehrsbezeichnung eines nicht süßen Erzeugnisses erwähnt ist, unabhängig davon, ob das Erzeugnis als Mahlzeit aufgemacht ist oder nicht, so — muss der Gehalt an Protein aus Milchprodukten mindestens 0,5 g/100 kJ (2,2 g/100 kcal) betragen; — muss der Gehalt des Erzeugnisses an Protein aus allen Quellen insgesamt mindestens 0,7 g/100 kJ (3 g/100 kcal) betragen. 1.5. Wird das Erzeugnis auf dem Etikett als Mahlzeit bezeichnet, sind Fleisch, Geflügel, Fisch, Innereien oder sonstige herkömmliche Eiweißquellen jedoch in der Produktbezeichnung nicht erwähnt, muss der Gesamtproteingehalt des Produkts aus allen Quellen mindestens 0,7 g/100 kJ (3 g/100 kcal) betragen. 1.6. Für Saucen, die als Beilage zu einer Mahlzeit aufgemacht sind, gelten nicht die Anforderungen der Nummern 1.1 bis 1.5. 1.7. Süßspeisen, bei denen in der Verkehrsbezeichnung Milchprodukte als erste oder einzige Zutat angegeben sind, müssen mindestens 2,2 g Milchprotein/100 kcal enthalten. Alle anderen Süßspeisen sind von den Anforderungen in 1.1 bis 1.5 ausgenommen. 1.8. Der Zusatz von Aminosäuren ist ausschließlich zur Verbesserung des Nährwerts der vorhandenen Proteine und nur in der dafür erforderlichen Menge zulässig. 2. KOHLENHYDRATE Der Kohlenhydratgehalt von Säften und Nektar aus Obst und Gemüse, reinen Obstspeisen, Desserts oder Puddings darf höchstens folgende Werte erreichen: — 10 g/100 ml bei Gemüsesaft und Getränken auf der Grundlage von Gemüsesaft; — 15 g/100 ml bei Fruchtsaft bzw. Fruchtnektar und auf deren Grundlage hergestellten Getränken; — 20 g/100 g bei reinen Obstspeisen; — 25 g/100 g bei Desserts und Puddings; — 5 g/100 g bei sonstigen Getränken, die nicht aus Milch zubereitet sind. 3. FETT 3.1. Für Erzeugnisse gemäß 1.1 gilt: Sind Fleisch oder Käse die einzigen in der Produktbezeichnung genannten Zutaten, oder stehen sie an erster Stelle so darf der Gesamtgehalt an Fett aus allen Quellen höchstens 1,4 g/100 kJ (6 g/100 kcal) betragen. 3.2. Bei allen anderen Produkten darf der Gesamtgehalt des Produkts an Fett aus allen Quellen höchstens 1,1 g/100 kJ (4,5 g/100 kcal) betragen. 4. NATRIUM 4.1. Der Natriumgehalt des Fertigprodukts darf entweder höchstens 48 mg/100 kJ (200 mg/100 kcal) oder höchstens 200 mg/100 g betragen. Ist jedoch Käse die einzige in der Produktbezeichnung genannte Zutat, darf der Natriumgehalt höchstens 70 mg/100 kJ (300 mg/100 kcal) betragen. 4.2. Obstspeisen, Desserts und Puddings dürfen, außer für technologische Zwecke, keine Natriumsalze zugesetzt werden. 5. VITAMINE Vitamin C Bei Fruchtsaft, Fruchtnektar oder Gemüsesaft muss der Gehalt an Vitamin C des Fertigprodukts entweder mindestens 6 mg/100 kJ (25 mg/100 kcal) oder mindestens 25 mg per 100 g betragen. Vitamin A Bei Gemüsesaft muss der Gehalt an Vitamin A des Fertigprodukts mindestens 25 μg RE/100 kJ (100 μg RE/100 kcal) betragen. Anderer Beikost darf Vitamin A nicht zugesetzt werden. Vitamin D Vitamin D darf anderer Beikost nicht zugesetzt werden. 6. HÖCHSTMENGEN FÜR VITAMINE, MINERALIEN UND SPURENELEMENTE, WENN SIE ZUGESETZT WERDEN Die Nährstoffanforderungen beziehen sich auf das verzehrfertige Erzeugnis, das als solches auf den Markt gebracht oder nach den Anweisungen des Herstellers rekonstituiert wird, ausgenommen Kalium und Calcium, bei denen sich die Anforderungen auf das verkaufsfertige Erzeugnis beziehen. Nährstoff Höchstwert je 100 kcal Vitamin A (μg RE) 180 Vitamin E (mg α-TE) 3 Vitamin C (mg) 12,5/25 /125 Thiamin (mg) 0,25 Riboflavin (mg) 0,4 Niacin (mg NE) 4,5 Vitamin B6 (mg) 0,35 Folsäure (μg) 50 Vitamin B12 (μg) 0,35 Pantothensäure (mg) 1,5 Biotin (μg) 10 Kalium (mg) 160 Calcium (mg) 80 Magnesium (mg) 40 Eisen (mg) 3 Zink (mg) 2 Kupfer (μg) 40 Iod (μg) 35 Mangan (mg) 0,6
(1) Im Einklang mit den Bestimmungen von Ziffer 5.
(2) Dieser Grenzwert gilt für mit Eisen angereicherte Erzeugnisse.
(3) Grenzwert gilt für Gerichte auf Fruchtbasis, Fruchtsäfte, Fruchtnektare und Gemüsesäfte. ANHANG III AMINOSÄURENZUSAMMENSETZUNG VON KASEIN (g je 100 g Protein) Arginin 3,7 Cystin 0,3 Histidin 2,9 Isoleucin 5,4 Leucin 9,5 Lysin 8,1 Methionin 2,8 Phenylalanin 5,2 Threonin 4,7 Tryptophan 1,6 Tyrosin 5,8 Valin 6,7 ANHANG IV NÄHRSTOFFE 1. VITAMINE Vitamin A Retinol Retinyl-acetat Retinyl-palmitat beta-Carotin Vitamin D Vitamin D2 (= Ergocalciferol) Vitamin D3 (= Cholecalciferol) Vitamin B1 Thiaminhydrochlorid Thiaminnitrat Vitamin B2 Riboflavin Riboflavin-5'-phosphat-Natrium Niacin Nicotinsäureamid Nicotinsäure Vitamin B6 Pyridoxinhydrochlorid Pyridoxin-5-phosphat Pyridoxindipalmitat Pantothensäure Calcium-D-pantothenat Natrium-D-pantothenat Dexpanthenol Folat Folsäure Vitamin B12 Cyanocobalamin Hydroxocobalamin Biotin D-Biotin Vitamin C L-Ascorbinsäure Natrium-L-ascorbat Calcium-L-ascorbat 6-Palmitoyl-L-ascorbinsäure (L-Ascorbylpalmitat) Kalium-ascorbat Vitamin K Phyllochinon (Phytomenadion) Vitamin E D-alpha-Tocopherol DL-alpha-Tocopherol D-alpha-Tocopherylacetat DL-alpha-Tocopherylacetat 2. AMINOSÄUREN L-Arginin L-Cystin L-Histidin L-Isoleucin L-Leucine L-Lysin L-Cystein und deren Hydrochloride L-Methionin L-Phenylalanin L-Threonin L-Tryptophan L-Tyrosin L-Valin 3. SONSTIGE Cholin Cholinchlorid Cholincitrat Cholinbitartrat Inositol L-Carnitin L-Carnitinhydrochlorid 4. MINERALSTOFFE (MENGENELEMENTE UND SPURENELEMENTE) Calcium Calciumcarbonat Calciumchlorid Calciumcitrate Calciumgluconat Calciumglycerophosphat Calciumlactat Calciumoxid Calciumhydroxid Calciumorthophosphate Magnesium Magnesiumcarbonat Magnesiumchlorid Magnesiumcitrate Magnesiumgluconat Magnesiumoxid Magnesiumhydroxid Magnesiumorthophosphate Magnesiumsulfat Magnesiumlactat Magnesiumglycerophosphat Kalium Kaliumchlorid Kaliumcitrate Kaliumgluconat Kaliumlactat Kaliumglycerophosphat Eisen Eisen-(II)-citrat Eisen-(III)-ammoniumcitrat Eisen-(II)-gluconat Eisen-(II)-lactat Eisen-(II)-sulfat Eisen-(II)-fumarat Eisen-(III)-diphosphat (Eisenpyrophosphat) Elementares Eisen (Carbonyl-, Elekrolyt- und hydrogenreduziertes Eisen) Eisen-(III)-saccharat Eisennatriumdiphosphat Eisen-(II)-carbonat Kupfer Kupfer-Lysin-Komplex Kupfer-(II)-carbonat Kupfer-(II)-citrat Kupfer-(II)-gluconat Kupfer-(II)-sulfat Zink Zinkacetat Zinkchlorid Zinkcitrat Zinkacetat Zinksulfat Zinkoxid Zinkgluconat Mangan Mangan-(II)-carbonat Mangan-(II)-chlorid Mangan-(II)-citrat Mangan-(II)-gluconat Mangan-(II)-sulfat Mangan-(II)-glycerophosphat Iod Natriumiodid Kaliumiodid Kaliumiodat Natriumiodat ANHANG V REFERENZWERTE FÜR DIE NÄHRWERTKENNZEICHNUNG VON BEIKOST FÜR SÄUGLINGE UND KLEINKINDER Nährstoff Referenzwert für Kennzeichnung Vitamin A (μg) 400 Vitamin D (μg) 10 Vitamin C (mg) 25 Thiamin (mg) 0,5 Riboflavin (mg) 0,8 Niacin-Äquivalente (mg) 9 Vitamin B6 (mg) 0,7 Folat (μg) 100 Vitamin B12 (μg) 0,7 Calcium (mg) 400 Eisen (mg) 6 Zink (mg) 4 Jod (μg) 70 Selen (μg) 10 Kupfer (mg) 0,4 ANHANG VI SPEZIFISCHE RÜCKSTANDSHÖCHSTGEHALTE FÜR SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNGSMITTEL ODER DEREN METABOLITEN IN GETREIDEBEIKOST UND ANDERER BEIKOST FÜR SÄUGLINGE UND KLEINKINDER Chemische Bezeichnung des Stoffs Rückstandshöchstgehalt (mg/kg) Cadusafos 0,006 Demeton-S-methyl/Demeton-S-methylsulfon/Oxydemeton-methyl (einzeln oder kombiniert, ausgedrückt als Demeton-S-methyl) 0,006 Ethoprophos 0,008 Fipronil (Summe von Fipronil und Fipronil-desulfinyl, ausgedrückt als Fipronil) 0,004 Propineb/Propylen-thioharnstoff (Summe von Propineb und Propylen-thioharnstoff) 0,006 ANHANG VII SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNGSMITTEL, DIE NICHT BEI LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN VERWENDET WERDEN DÜRFEN, DIE ZUR HERSTELLUNG VON GETREIDEBEIKOST UND ANDERER BEIKOST BESTIMMT SIND Tabelle 1 Chemische Bezeichnung des Stoffs (Rückstandsdefinition) Disulfoton (Summe von Disulfoton, Disulfoton-Sulfoxid und Disulfoton-Sulfon, ausgedrückt als Disulfoton) Fensulfothion (Summe von Fensulfothion, dessen Sauerstoff-Analogon und deren Sulfonen, ausgedrückt als Fensulfothion) Fentin, ausgedrückt als Triphenylzinn-Kation Haloxyfop (Summe von Haloxyfop, dessen Salzen und Estern einschließlich Konjugaten, ausgedrückt als Haloxyfop) Heptachlor und trans-Heptachlorepoxid, ausgedrückt als Heptachlor Hexachlorbenzol Nitrofen Omethoat Terbufos (Summe von Terbufos, dessen Sulfoxid und dessen Sulfon, ausgedrückt als Terbufos) Tabelle 2 Chemische Bezeichnung des Stoffs Aldrin und Dieldrin, ausgedrückt als Dieldrin Endrin ANHANG VIII TEIL A Aufgehobene Richtlinie mit ihren nachfolgenden Änderungen (gemäß Artikel 9) Richtlinie 96/5/EG der Kommission (ABl. L 49 vom 28.2.1996, S. 17) Richtlinie 98/36/EG der Kommission (ABl. L 167 vom 12.6.1998, S. 23) Richtlinie 1999/39/EG der Kommission (ABl. L 124 vom 18.5.1999, S. 8) Richtlinie 2003/13/EG der Kommission (ABl. L 41 vom 14.2.2003, S. 33) TEIL B Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht (gemäß Artikel 9) Richtlinie Umsetzungsfrist Zulassung des Handels mit Produkten, die dieser Richtlinie entsprechen Verbot des Handels mit Produkten, die nicht dieser Richtlinie entsprechen 96/5/EG 30. September 1997 1. Oktober 1997 31. März 1999 98/36/EG 31. Dezember 1998 1. Januar 1999 1. Januar 2000 1999/39/EG 30. Juni 2000 30. Juni 2000 1. Juli 2002 2003/13/EG 6. März 2004 6. März 2004 6. März 2005 ANHANG IX ENTSPRECHUNGSTABELLE Richtlinie 96/5/EG Vorliegende Richtlinie Artikel 1 Absätze 1, 2 und 3 Artikel 1 Absätze 1, 2 und 3 Artikel 1 Absatz 4 einleitender Satz Artikel 2 einleitender Satz Artikel 1 Absatz 4 erster Gedankenstrich Artikel 2 Buchstabe a Artikel 1 Absatz 4 zweiter Gedankenstrich Artikel 2 Buchstabe b Artikel 1 Absatz 4 dritter Gedankenstrich Artikel 2 Buchstabe c Artikel 2 Artikel 3 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 6 Absatz 1 Artikel 7 Absatz 1 Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 Artikel 7 Absatz 2 Unterabsatz 1 Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 2 Artikel 7 Absatz 4 Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 3 Artikel 7 Absatz 2 Unterabsatz 2 Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a Unterabsatz 1 einleitender Satz Artikel 7 Absatz 3 einleitender Satz Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a Unterabsatz 1 Ziffer i Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe a Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a Unterabsatz 1 Ziffer ii Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe b Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a Unterabsatz 2 Artikel 7 Absatz 4 Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe b Artikel 7 Absatz 5 Artikel 6 Absatz 4 Artikel 7 Absatz 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 8 — — Artikel 9 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 10 Artikel 11 Anhang I einleitende Worte Anhang I einleitende Worte Anhang I Nummern 1, 2 und 3 Anhang I Nummern 1, 2 und 3 Anhang I Nummer 4 Anhang I Nummer 4 Anhang I Nummer 4.1 Anhang I Nummer 4.1 Anhang I Nummer 4.2 Anhang I Nummer 4.2 Anhang I Nummer 4.2 Buchstabe a Anhang I Nummer 4.2 erster Gedankenstrich Anhang I Nummer 4.2 Buchstabe b Anhang I Nummer 4.2 zweiter Gedankenstrich Anhang I Nummer 4.2 Buchstabe c Anhang I Nummer 4.2 dritter Gedankenstrich Anhang I Nummern 5 und 6 Anhang I Nummern 5 und 6 Anhang II einleitender Satz Anhang II einleitender Satz Anhang II Nummer 1 Anhang II Nummer 1 Anhang II Nummern 1.1 bis 1.3 Anhang II Nummern 1.1 bis 1.3 Anhang II Nummer 1.3 a Anhang II Nummer 1.4 Anhang II Nummer 1.4 Anhang II Nummer 1.5 Anhang II Nummer 1.4 a Anhang II Nummer 1.6 Anhang II Nummer 1.4 b Anhang II Nummer 1.7 Anhang II Nummer 1.5 Anhang II Nummer 1.8 Anhang II Nummern 2 bis 5 Anhang II Nummern 2 bis 5 Anhang III Anhang III Anhang IV Anhang IV Anhang V Anhang V Anhang VI Anhang I Nummer 7 und Anhang II Nummer 6 Anhang VII Anhang VI Anhang VIII Anhang VII — Anhang VIII — Anhang IX
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