Art. 2 32018L0849

Änderung der Richtlinie 2006/66/EG

RICHTLINIE (EU) 2018/849 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge, der Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren sowie der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Richtlinie 2006/66/EG wird wie folgt geändert:

Artikel 10 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Artikel 12 Absatz 5 erhält folgende Fassung:

Artikel 22 wird gestrichen.

Folgender Artikel wird eingefügt: Anreize zur Anwendung der Abfallhierarchie Als Beitrag zur Erreichung der Ziele dieser Richtlinie können die Mitgliedstaaten auf wirtschaftliche Instrumente und sonstige Maßnahmen zurückgreifen, um Anreize für die Anwendung der Abfallhierarchie zu schaffen, wie etwa die in Anhang IVa der Richtlinie 2008/98/EG aufgeführten Maßnahmen oder sonstige geeignete Instrumente und Maßnahmen.“

Artikel 23 wird wie folgt geändert:

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

In Absatz 2 erhält der einleitende Teil folgende Fassung:

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Art. 66 Nr. 7 32016R1012

VERORDNUNG (EU) 2016/1012 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juni 2016 über die Tierzucht- und Abstammungsbestimmungen für die Zucht, den Handel und die Verbringung in die Union von reinrassigen Zuchttieren und Hybridzuchtschweinen sowie deren Zuchtmaterial und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 652/2014, der Richtlinien des Rates 89/608/EWG und 90/425/EWG sowie zur Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tierzucht („Tierzuchtverordnung“) (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 8 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 2 Buchst. a 32024L0884

RICHTLINIE (EU) 2024/884 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Text von Bedeutung für den EWR)

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 3 Buchst. b 32018L0849

Änderung der Richtlinie 2000/53/EG

Absatz 6 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 6 Buchst. c 32023L2668

RICHTLINIE (EU) 2023/2668 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. November 2023 zur Änderung der Richtlinie 2009/148/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz

Absatz 6 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 5 32019L1936

RICHTLINIE (EU) 2019/1936 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2019 zur Änderung der Richtlinie 2008/96/EG über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur

Artikel 6 wird wie folgt geändert:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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