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Die Erzeugnisangabe sollte zwar Teil einer Anmeldung eines Designs sein, sie sollte jedoch den Schutzumfang des Designs als solchen nicht berühren. Die Erzeugnisangaben können neben der Wiedergabe des Designs jedoch dazu dienen, die Art des Erzeugnisses zu bestimmen, in das das Design aufgenommen oder bei dem es verwendet werden soll. Darüber hinaus verbessern die Erzeugnisangaben die Recherchierbarkeit von Designs im Designregister, das von einer Behörde für den gewerblichen Rechtsschutz geführt wird, und sie erhöhen die Transparenz und Zugänglichkeit eines Registers. Daher sollten vor der Eintragung genaue Erzeugnisangaben vorhanden sein, ohne dass die Anmelder von Designs übermäßig belastet werden.
Die Erzeugnisangabe muss eine sachgerechte Recherche des mit der Wiedergabe dargestellten Designs ermöglichen. Sie soll nicht mehr als fünf Warenbegriffe…
Die Erzeugnisangabe nach Artikel 42 Absatz 2 muss die Art der Erzeugnisse klar und präzise bezeichnen und es ermöglichen, jedes Erzeugnis in nur eine Klasse und…
Die Anmeldung muss eine Angabe der Erzeugnisse enthalten, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll.
die Erklärung, dass die Erzeugnisangabe für alle Designs gilt, oder bei jedem Design die Angabe der Erzeugnisse, in die es aufgenommen oder bei denen es…
Es sollte sichergestellt werden, dass die Verwendung einer geografischen Angabe im Namen eines gefertigten Erzeugnisses, das das mit der geografischen Angabe…
Erzeugergemeinschaften spielen eine wesentliche Rolle bei den Anträgen auf Eintragung geografischer Angaben sowie bei den Verfahren zur Änderung der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.