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Es müssen grundlegende gemeinsame Regeln für die Anforderungen an und die technischen Mittel für die Darstellung von Designs in jeder Form der visuellen Wiedergabe in der Phase der Einreichung der Anmeldung festgelegt werden, wobei technische Fortschritte in Bezug auf die Visualisierung von Designs und die Bedürfnisse der Industrie der Union in Bezug auf neue digitale Designs berücksichtigt werden sollten. Darüber hinaus sollten die Mitgliedstaaten harmonisierte Standards durch die Angleichung von Vorgehensweisen.
Es ist von entscheidender Bedeutung, geeignete Mittel bereitzustellen, um für alle Designs eine klare und präzise Wiedergabe zu ermöglichen, die an den…
Darüber hinaus müssen die Verfahrensvorschriften angeglichen werden, um die Begründung, die Verwaltung und den Schutz von Designs in der Union zu erleichtern.…
Um den Zugang zum Designschutz zu verbessern und zu vereinfachen und um die Rechtssicherheit und Berechenbarkeit zu erhöhen, sollte das Verfahren für die…
Die Mitgliedstaaten sollten die Verfahren, die sie in ihren Anforderungen an Bauwerke verwenden, sowie andere nationale Vorschriften in Bezug auf die…
Für die Verwirklichung der Ziele des Binnenmarkts ist es erforderlich, dass die Bedingungen für die Begründung eines eingetragenen Designs in allen…
Um eine wirksame Einführung des digitalen Produktpasses sicherzustellen, sollten seine technische Gestaltung, seine Datenanforderungen und seine Funktionsweise…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.