§ 2 SächsLernmitVO

Ausstattungs- und Gebrauchsgegenstände

Sächsische Lehr- und Lernmittelverordnung

Die Lernmittelfreiheit erstreckt sich insbesondere nicht auf:

Schreib-, Zeichen- und Malutensilien,

Lineal, Zirkel und geometrisches Dreieck,

Hefte, Hefter und Zeugnismappen,

Schutzumschläge,

Schulranzen, Schul- und Sporttaschen,

Sport- und Schwimmbekleidung sowie

Musikinstrumente, sofern sie nicht für den Unterricht auf der Grundlage der Bildungsstandards und Lehrpläne erforderlich sind.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 38 Abs. 3 Nr. 2 SächsSchulG

Sächsisches Schulgesetz

Gegenstände, die auch außerhalb des Unterrichts gebräuchlich sind oder auch der betrieblichen Ausbildung oder der Berufsausübung dienen.

§ 60 Abs. 2 Nr. 3 SächsSchulG

Sächsisches Schulgesetz

Vereinbarkeit mit einer wirtschaftlichen Haushaltsführung.

Art. 21 Abs. 2 Buchst. c 32009R1186

VERORDNUNG (EG) Nr. 1186/2009 DES RATES vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (kodifizierte Fassung)

„Ausbildungsmaterial“: Gegenstände und Geräte (einschließlich Rechen- und Schreibmaschinen), die von Schülern und Studenten üblicherweise beim Studium verwendet…

§ 30 Abs. 1 SchulG NRW

Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Lernmittel sind Schulbücher und andere Medien, die dazu bestimmt sind, von den Schülerinnen und Schülern über einen längeren Zeitraum genutzt zu werden.

Im selben Abschnitt

§ 10 Abs. 1 Nr. 3 PflSchulV SL

Verordnung zu den Mindestanforderungen an die Pflegeschulen (Pflegeschulenverordnung) Vom 13. Mai 2019

Lehr- und Lernmittel, insbesondere der erforderlichen Geräte- und Instrumentenausstattung, und die dafür erforderlichen Räume,

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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