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Art. 46 SächsStOG — Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches | Junoda

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SächsStOG

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SächsStOG — Inhaltsübersicht

GesetzSachsengeltende Fassung

Art. 46 SächsStOG

Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

Sächsisches Standortegesetz · Teil 8

Das Sächsische Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuches (SächsAGSGB) vom 6. Juni 2002 (SächsGVBl. S. 168, 169), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 388), wird wie folgt geändert:

§ 16 Abs. 3 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die Landesdirektion Sachsen setzt auf dieser Basis die Höhe der Zuweisungen fest und zahlt diese aus.“

§ 18 Abs. 8 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Landesdirektion Sachsen setzt auf dieser Basis die Höhe der Zuweisungen fest und zahlt diese aus.“

In § 19 Abs. 2 und 3 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „Landesdirektion Dresden“ durch die Wörter „Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

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Rechtsprechung

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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