Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die im jeweiligen Folgejahr festzustellende Steuerabweichungskomponente (StAKSL) ist die Differenz zwischen den tatsächlichen Steuereinnahmen des Landes im Jahr t und den im Mai zur Haushaltsaufstellung geschätzten Steuereinnahmen . Das Ministerium für Finanzen und Europa übermittelt die von ihm auf der Grundlage des Arbeitskreises Steuerschätzung geschätzten steuerabhängigen Einnahmen dem Landesrechnungshof sowie dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen spätestens vier Wochen nach der jeweiligen Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen.
Die Differenz nach Satz 1 wird um die Effekte von Rechtsänderungen mit Auswirkungen auf die Steuereinnahmen, die im Haushaltsjahr t kassenwirksam werden, im Mai bei Haushaltsaufstellung (ex ante) jedoch nicht berücksichtigt wurden, bereinigt.
Der Anteil des Saarlandes an den für die Ländergesamtheit seitens des Bundesministeriums der Finanzen geschätzten Steuerrechtsänderungen entspricht dem Anteil der Steuereinnahmen des Saarlandes an den tatsächlichen Steuereinnahmen der Ländergesamtheit in t-1.
Die Steuerabweichungskomponente errechnet sich als Differenz zwischen den tatsächlichen Steuereinnahmen nach Abschluss des Haushaltsjahres und den bei der…
Um die nach Absatz 1 zulässige Kreditaufnahme zu ermitteln, wird eine vorläufige Ex-post-Konjunkturkomponente berechnet, bei der die nach § 18d ermittelte…
Die erwarteten Steuereinnahmen werden grundsätzlich auf der Grundlage der Frühjahrssteuerschätzung des Jahres ermittelt, das dem Jahr des aufzustellenden…
Die Einnahmen nach den Absätzen 1 und 2 werden in den Ländern gekürzt, in denen die Veränderungsrate der Steuereinnahmen nach Absatz 1 Satz 1 bis 4 je Einwohner…
Der Anteil der ex ante-Konjunkturkomponente des Saarlandes an der ex ante-Konjunkturkomponente der Ländergesamtheit entspricht dem Anteil der Steuereinnahmen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.