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Schulen dürfen zur Erfüllung ihrer Aufgaben für den Schulträger Zuwendungen von Dritten entgegennehmen und auf deren Leistungen in geeigneter Weise hinweisen (Sponsoring), wenn diese Hinweise mit dem Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule vereinbar sind und die Werbewirkung deutlich hinter den schulischen Nutzen zurücktritt. Die Entscheidung trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter mit Zustimmung der Schulkonferenz und des Schulträgers.
Im Übrigen ist Werbung, die nicht schulischen Zwecken dient, in der Schule grundsätzlich unzulässig. Über Ausnahmen entscheidet das Ministerium.
§ 98 Abs. 2 gilt entsprechend. Elfter Teil Schulen in freier Trägerschaft Erster Abschnitt Ersatzschulen
Wird die Schule bei der Erfüllung ihres Unterrichts- und Erziehungsauftrags durch Zuwendungen Dritter unterstützt, so kann hierauf in geeigneter Weise…
Finanzielle Zuwendungen dürfen nur entgegengenommen werden, wenn ihre Zweckbestimmung der Aufgabe und dem Wesen der Schule und der Schülermitwirkung nicht…
wenn die Fragestellungen suggestiven Charakter oder Werbecharakter irgendwelcher Art haben oder
Rundfunkwerbung, Teleshopping und Gewinnspiele sind in den Programmen unzulässig, Sponsoring ist zulässig. Sendungen, die der Öffentlichkeitsarbeit von…
Politische Werbung durch Wort, Schrift, Bild und Emblem, Tragen von Parteiabzeichen sowie parteipolitische Tätigkeit sind nur innerhalb des Unterrichts und…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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