Gesetze
Gesetz wird geladen …
Auf allen Stationen der Seilschwebebahn sind durch leicht lesbaren Anschlag die Bestimmungen des § 22a Abs. 1 Satz 1, 2, 3 und 5 und der §§ 25 bis 28 bekannt zu machen.
An den Stationen der Sesselbahnen sind in gleicher Weise darüber hinaus die Bestimmungen des § 22a Abs. 1 Satz 4 und soweit sie gelten, des § 22a Abs. 2 bekannt zu machen. E. Schlussbestimmungen
Die Beförderungsentgelte und die Besonderen Beförderungsbedingungen sind vom Unternehmer vor ihrer Einführung ortsüblich bekanntzumachen; die Bekanntmachung ist…
Seilbahnen im Sinne des § 1 sind so zu errichten, zu erweitern, zu ändern, zu unterhalten und zu betreiben, dass sie die grundlegenden Anforderungen gemäß…
Den Anweisungen der Betriebsbediensteten ist Folge zu leisten.
Die Fahrgäste dürfen nur an den dazu bestimmten Stellen und nur an der dazu bestimmten Seite der Fahrzeuge ein- oder aussteigen.
über besondere Feststellungen, die die Sicherheit der Seilschwebebahn berühren.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.