Art. 4 SN-10569

Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Verjährungsvorschriften

Das Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPolG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. August 1999 (SächsGVBl. S. 466), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Mai 2008 (SächsGVBl. S. 302), wird wie folgt geändert:

1.

In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 55 wie folgt gefasst: „§ 55 (aufgehoben)“.

2.

§ 55 wird aufgehoben.

Art. 4 SN-10569Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Inhaltlich verwandt

10

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 17 SächsVwNG

Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz

Das Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPolG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. August 1999 (SächsGVBl. S. 466), zuletzt geändert durch Artikel…

Art. 20 SächsStOG

Sächsisches Standortegesetz

Das Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPolG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. August 1999 (SächsGVBl. S. 466), zuletzt geändert durch Artikel…

Im selben Abschnitt

Art. 1 Abs. 5 Nr. 8 SN-12104

Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze

§ 25 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Nr. 8 SN-4393

Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen

§ 25 wird wie folgt geändert:

Art. 2 Nr. 1 SN-12205

Gesetz über das Sächsische Versammlungsgesetz und zur Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen

§ 19 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Bei revosax.sachsen.de

Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.

Verbindungen suchen