Das Betriebsbuch ist sechs Monate länger aufzubewahren als die Anlage betrieben wird. § 4 Abs. 6 Satz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Abweichend von Satz 1 können Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen, insbesondere für Seile, Unterseile, Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen, Fördermittel, Gegengewichte und Bremsbeläge, sowie das Ergebnis der Seilscheibenachsenprüfung bereits aus dem Betriebsbuch entfernt werden, wenn die betreffenden Teile ausgemustert sind.

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Aufzeichnungen der Registriergeräte müssen wenigstens sechs Monate lang aufbewahrt werden.

§ 36

§ 37 SN-10946

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§ 42 SN-10946Sächsische Bergverordnung§ 42 SN-10946OrdnungswidrigkeitenZitatstelle…4 Abs. 6 Satz 1 oder 2, § 21 Satz 1 oder 2, § 26 Abs. 1 oder 3 oder nach § 37 Abs. 1 oder 3 nicht oder nicht richtig nachkommt,

Ordnungswidrigkeiten

§ 42 SN-10946Sächsische Bergverordnung§ 42 SN-10946OrdnungswidrigkeitenZitatstelle…Nachweispflichten nach § 4 Abs. 6 Satz 1 oder 2, § 21 Satz 1 oder 2, § 26 Abs. 1 oder 3 oder nach § 37 Abs. 1 oder 3 nicht oder nicht richtig nachkommt,

Ordnungswidrigkeiten

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Inhaltlich verwandt

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 26 Abs. 3 SN-10946

Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen

Das Betriebsbuch ist sechs Monate länger aufzubewahren als die Anlage betrieben wird. § 4 Abs. 6 Satz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung.

§ 39 Abs. 1 BVOT

Bergverordnung des Oberbergamts für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen (Tiefbohrverordnung - BVOT) Vom 15. Januar 2007 in der für das Saarland geltenden Fassung

Der Unternehmer hat für jede Förderbohrung ein Förderbuch zu führen und an einer den zuständigen verantwortlichen Personen zugänglichen Stelle aufzubewahren.

§ 20 Abs. 3 SeilschwebBahnV SL

Verordnung über den Bau und Betrieb von Seilschwebebahnen Vom 13. Dezember 1974

Ein Betriebsbuch ist zu führen, in das die für die Sicherheit des Betriebs erforderlichen Überprüfungen sowie alle die Anlage und den Betrieb betreffenden…

§ 3 Abs. 2 NiSV

Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen

Der Betreiber einer Anlage muss ferner sicherstellen, dass für die Anlage eine Dokumentation gemäß Satz 2 erstellt wird, die im Betrieb vorzuhalten und nach der…

§ 12 Abs. 3 GewAbfV

Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen

Das Betriebstagebuch kann in Papierform oder elektronisch geführt werden. Wenn für verschiedene Tätigkeitsbereiche oder Betriebsteile Einzelblätter geführt…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Bei revosax.sachsen.de

Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.

Verbindung von § 37 SN-10946 zu …

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Normkonkurrenzen

Diese Vorschrift verdrängt eine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben keiner.

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