Art. 3 SN-11547

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen

(1)

Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft, ausgenommen ist Artikel 1, welcher am 1. Januar 2011 in Kraft tritt.

(2)

Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Ladenschlusszeiten in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten sowie auf bestimmten Flughäfen und Bahnhöfen (Ladenschlussverordnung – LSchlVO) vom 20. April 2006 (SächsGVBl. S. 98, 459) tritt am 1. Januar 2011 außer Kraft. Dresden, den 1. Dezember 2010 Der Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler Der Ministerpräsident Stanislaw Tillich Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sven Morlok Der Staatsminister des Innern Markus Ulbig

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 28 Abs. 1 SN-13870

Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz

Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 11 am ersten Tage des auf seine Verkündung folgenden vierten Monats in Kraft. Gleichzeitig treten außer…

Im selben Abschnitt

Art. 4 Abs. 3 SN-10848

Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern an Früherkennungsuntersuchungen

Artikel 1 tritt fünf Jahre nach der Verkündung dieses Gesetzes außer Kraft. Dresden, den 19. Juni 2009 Der Landtagspräsident Erich Iltgen Der Ministerpräsident…

Art. 10 Abs. 1 SN-14048

Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze

Artikel 1 § 11 tritt am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. November 2015 in Kraft.

Art. 5 Abs. 1 SN-11431

Zweites Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern an Früherkennungsuntersuchungen

Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft, soweit in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist.

Art. 6In Abs. 1 SN-1501

Gesetz zur Neuordnung des Brandschutzes, Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes im Freistaat Sachsen

Dieses Gesetz tritt mit Ausnahme von Artikel 1 § 24 Abs. 1, § 26 Abs. 1 Satz 6, die am 1. Januar 2011 in Kraft treten, und § 31 Abs. 1 bis 5, der am 1. Januar…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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