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Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Sächsische Kommunalabwasserverordnung – SächsKomAbwVO) vom 3. Mai 1996 (SächsGVBl. S. 180), zuletzt geändert durch Artikel 19 der Verordnung vom 11. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 760), wird wie folgt geändert:
In § 3 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 63 SächsWG“ durch die Angabe „§ 50 Abs. 1 SächsWG“ ersetzt.
§ 4 Abs. 3 wird wie folgt geändert:
Nummer 1 wird gestrichen.
Die Nummern 2 und 3 werden die Nummern 1 und 2.
§ 6 Abs. 1 Nr. 2 wird wie folgt gefasst: „2. nach § 58 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 4 Abs. 76 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154, 3200) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, genehmigt wurde, soweit nicht nach § 53 SächsWG eine Genehmigung als erteilt gilt.“
In § 7 wird die Angabe „Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 1996 (BGBl. I S. 1695), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. August 1998 (BGBl. I S. 2455, 2457), in der jeweils geltenden Fassung“ durch das Wort „Wasserhaushaltsgesetzes“ ersetzt.
In § 10 Abs. 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung…
In der Überschrift wird die Angabe „(VOkomAbw)“ durch die Angabe „(Sächsische Kommunalabwasserverordnung – SächsKomAbwVO)“ ersetzt.
In Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter „Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Umsetzung der Richtlinie…
In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 63 Abs. 3 Satz 2 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1998 (SächsGVBl.…
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.