Art. 57 SN-3629

Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes

Zweites Gesetz zur Euro-bedingten und weiteren Änderung des sächsischen Landesrechts · Abschnitt 2

Das Sächsische Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) vom 16. Juni 1993 (SächsGVBl. S. 502), geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 19. Oktober 1998 (SächsGVBl. S. 505), wird wie folgt geändert:

§ 4 wird wie folgt geändert:

In Absatz 1 wird die Angabe „5 DM“ durch die Angabe „10 EUR“ ersetzt.

In Absatz 2 wird das Wort „Pfennigbeträge“ durch das Wort „Centbeträge“ sowie jeweils die Angabe „10 Pfennig“ durch die Angabe „10 Cent“ ersetzt.

In § 6 Abs. 3 wird die Angabe „20 000 DM“ durch die Angabe „10 000 EUR“ ersetzt.

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Art. 1 Nr. 9 Buchst. a SN-17036

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes

In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 97 SächsGemO“ durch die Wörter „§ 94a der Sächsischen Gemeindeordnung“ ersetzt.

Art. 6 Abs. 3 Nr. 4 SN-13804

Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

In § 36 wird die Angabe „§§ 3, 5 und 6“ durch die Angabe „§§ 3, 3a Abs. 1 und 2 sowie die §§ 5 und 6“ ersetzt.

Art. 7 Nr. 2 SN-17497

Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

§ 3 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

Art. 2 Nr. 3 SN-20338

Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsrechts und weiterer verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen

§ 3 wird wie folgt geändert:

Art. 6 SN-12595

Gesetz zur Erleichterung freiwilliger Gebietsänderungen

Das Sächsische Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418, 2005 S. 306), zuletzt geändert durch…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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