Art. 12In Abs. 2 SN-3671Haushaltsbegleitgesetz 2003 und 2004
Artikel 1 tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Sächsische Aufgabenübertragungsgesetz zum Unterhaltsvorschussgesetz (SächsAüGUVG) vom 10.…
Art. 8 SozRZustÄndG SLGesetz Nr. 1318 zur Änderung sozialrechtlicher Zuständigkeiten Vom 9. Juli 1993
Dieses Gesetz tritt am 1. September 1993 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Gesetz über die Errichtung des Versorgungsamtes Saarland vom 28. Januar 1987 (Amtsbl.…
§ 3 Abs. 2 SynVtrZustG SLGesetz Nr. 1489 über die Zustimmung zum Vertrag zwischen dem Saarland und der Synagogengemeinde Saar - Körperschaft des öffentlichen Rechts Vom 6. Februar 2002
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.
§ 5 Abs. 1 GesWZustGGesetz über den Übergang von Zuständigkeiten auf dem Gebiete des Rechts des Gesundheitswesens
Dieses Gesetz tritt mit Ausnahme des § 3 mit Wirkung vom 14. November 1961 in Kraft; Maßnahmen, die bis zum Tag nach seiner Verkündung auf Grund der bisherigen…