Erwägungsgrund 5 32010R0033Um eine einheitliche Auslegung im Hinblick auf die Befestigungen zu erreichen, muss in der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 64 erläutert werden, dass die…
Erwägungsgrund 2 32010R0033In seinem Urteil in der Rechtssache C-165/07, Skatteministeriet/Ecco Sko A/S , hat der Gerichtshof der Europäischen Union für diesen Zweck einen „Gehtest“…
Erwägungsgrund 9 32015D1603BESCHLUSS (EU) 2015/1603 DER KOMMISSION vom 13. August 2015 über eine von Spanien gemäß Artikel 7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates getroffene Maßnahme, um einen Typ von Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen aus dem Verkehr zu ziehen
Die Norm EN 13138-1 sieht kein klares Prüfverfahren für die Prüfung von befestigten Kleinteilen vor. Da die Norm nicht eindeutig ist, musste eine Wahl zwischen…
Erwägungsgrund 6 32015D1603BESCHLUSS (EU) 2015/1603 DER KOMMISSION vom 13. August 2015 über eine von Spanien gemäß Artikel 7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates getroffene Maßnahme, um einen Typ von Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen aus dem Verkehr zu ziehen
Auch der Hersteller zweifelte das von den spanischen Behörden angewandte Prüfverfahren an. Bei der EG-Baumusterprüfung des Produkts hatte die benannte Stelle…
Art. 1 32010R0033In der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 64 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 erhält Absatz 1 Satz 2 folgende…