Art. 1 32011R1231

VERORDNUNG (EU) Nr. 1231/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. November 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 des Rates hinsichtlich der Regeln für die Anwendung der fakultativen Modulation von Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik

Die Verordnung (EG) Nr. 378/2007 wird wie folgt geändert:

In Artikel 4 Absatz 1 erhält der Einleitungssatz folgende Fassung:

Artikel 6 erhält folgende Fassung:

Folgender Artikel wird eingefügt: (1) Die Kommission wird von dem Ausschuss für die Entwicklung des ländlichen Raums, der durch die Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 eingesetzt wurde, unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011. (2) Die Kommission wird von dem Ausschuss für die Agrarfonds, der durch die Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 eingesetzt wurde, unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

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Art. 1 Nr. 9 32021R1237

VERORDNUNG (EU) 2021/1237 DER KOMMISSION vom 23. Juli 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 11 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 2 Buchst. a 32007D0412

BESCHLUSS 2007/412/JI DES RATES vom 12. Juni 2007 zur Änderung des Beschlusses 2002/348/JI über die Sicherheit bei Fußballspielen von internationaler Bedeutung

Absatz 3 Satz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 4 Buchst. a 32013R0512

VERORDNUNG (EU) Nr. 512/2013 DER KOMMISSION vom 4. Juni 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 88/97 betreffend die Genehmigung der Befreiung der Einfuhren bestimmter Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China von dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 eingeführten und mit der Verordnung (EG) Nr. 71/97 des Rates ausgeweiteten Antidumpingzoll

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 3 32018D0716

BESCHLUSS (GASP) 2018/716 DES RATES vom 14. Mai 2018 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2013/34/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)

Artikel 12 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 7 32015D0441

BESCHLUSS (GASP) 2015/441 DES RATES vom 16. März 2015 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/96/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte

Artikel 12 Absätze 2 und 3 erhalten folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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