Erwägungsgrund 4 32013D0760BESCHLUSS 2013/760/GASP DES RATES vom 13. Dezember 2013 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Die in dem Beschluss 2013/255/GASP bezüglich des Einfrierens von Vermögenswerten vorgesehene Ausnahmeregelung für humanitäre Zwecke sollte dahin abgeändert…
Art. 1 Nr. 4 32013D0760BESCHLUSS 2013/760/GASP DES RATES vom 13. Dezember 2013 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Artikel 28 Absatz 3 Buchstabe e erhält folgende Fassung: "e) notwendig sind für humanitäre Zwecke wie die Durchführung oder die Erleichterung der Durchführung…
Art. 1 32024R1497VERORDNUNG (EU) 2024/1497 DES RATES vom 27. Mai 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Artikel 16a der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 erhält folgende Fassung: (1) Die in Artikel 14 Absätze 1 und 2 festgelegten Verbote gelten bis zum 1. Juni 2025…
Art. 1 32023R0407VERORDNUNG (EU) 2023/407 DES RATES vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Artikel 16a der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 erhält folgende Fassung: (1) Die Verbote nach Artikel 14 Absätze 1 und 2 gelten bis zum 25. August 2023 nicht für…
Art. 1 Nr. 5 32013R1332Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe f erhält folgende Fassung: "f) ausschließlich humanitären Zwecken wie der Durchführung oder der Erleichterung der Durchführung von…