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Transformatoren werden in der Regel mittels Rahmenvereinbarungen angeschafft. „Anschaffung“ bezieht sich in diesem Zusammenhang auf den Abschluss eines Vertrags mit dem Hersteller über die Lieferung einer bestimmten Anzahl von Transformatoren. Als Inkrafttreten des Vertrags wird das Datum der Unterzeichnung durch die Vertragsparteien erachtet.
Bei Hinterlegung der Beitrittsurkunde kann jede neue Vertragspartei erklären, daß einige oder alle der dem Übereinkommen zu dieser Zeit angeschlossenen…
Diese Rahmenvereinbarung tritt mit dem Tag der Letztunterzeichnung in Kraft; sie wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Dieser Vertrag einschließlich der Anlage tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die…
Für jeden in Absatz 1 bezeichneten Staat oder die Europäische Gemeinschaft, die später ihre Zustimmung ausdrücken, durch das Übereinkommen gebunden zu sein,…
Der Vertrag bedarf der Ratifikation. Er tritt am Ersten des Monats in Kraft, der auf den Monat folgt, in dem der Bund und elf Länder, welche mindestens zwei…
Dieser Vertrag soll ratifiziert und die Ratifikationsurkunden sollen ausgetauscht werden. Er tritt am Tag des Austauschs der Ratifikationsurkunden in Kraft.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.