Erwägungsgrund 3 32018R0275VERORDNUNG (EU) 2018/275 DES RATES vom 23. Februar 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
Der Beschluss (GASP) 2018/280 des Rates zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP sieht Ausnahmen vom Verbot der Ausfuhr bestimmter Arten von…
Art. 1 Abs. 1 Nr. 1 32017R0331Dem Artikel 1a wird folgender Absatz angefügt: „(4) Absatz 1 gilt nicht für die in Anhang IV aufgeführten Gewehre und ihre Munition und Zielfernrohre, die auch…
Art. 1 Nr. 1 32018R0275VERORDNUNG (EU) 2018/275 DES RATES vom 23. Februar 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
In Artikel 1a werden folgende Absätze angefügt: „(5) Abweichend von Absatz 1 können die in Anhang II aufgeführten zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten unter…
Anhang 1 32017R0331„ANHANG IV Gewehre, Munition und Zielfernrohre gemäß den Artikeln 1a und 1b, die auch den Spezifikationen für Biathlon-Ausrüstunggemäß den Veranstaltungs- und…
Erwägungsgrund 3 32023R1594VERORDNUNG (EU) 2023/1594 DES RATES vom 3. August 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine
Mit dem Beschluss (GASP) 2023/1601 des Rates werden der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe und die Ausfuhr von Feuerwaffen, dazugehörigen Teilen,…