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Technische Entwicklungen haben es grundsätzlich ermöglicht einschlägige Datenbanken in einer Weise abzufragen, dass es nur begrenzte Auswirkungen auf die Dauer der Grenzübertritte gibt, da Dokumente und Personen gleichzeitig kontrolliert werden können. In diesem Zusammenhang könnten automatisierte Grenzkontrollsysteme von Relevanz sein. Auch die Nutzung von im Einklang mit der Richtlinie 2004/82/EG des Rates oder anderen Unions- oder nationalen Rechtsvorschriften übermittelten Angaben über die beförderten Personen könnten zur beschleunigten Durchführung der erforderlichen Kontrollen beim Grenzübertritt beitragen. Es ist daher möglich, Kontrollen an den Außengrenzen ohne unverhältnismäßige negative Auswirkungen auf Bona-fide-Reisende zu verstärken, um diejenigen Personen ausfindig zu machen, die ihre tatsächliche Identität verschleiern wollen oder die aus Sicherheitsgründen oder zur Festnahme ausgeschrieben sind. An allen Außengrenzen sollten systematische Kontrollen durchgeführt werden.
Würden die Abfragen der Datenbanken nach Absatz 2 Buchstaben a und b zu unverhältnismäßigen Auswirkungen auf den Verkehrsfluss führen, so kann ein Mitgliedstaat…
die Ergebnisse der Kontrollen bei der Ein- oder Ausreise gemäß Absatz 2 lassen die Identität der Person fraglich erscheinen oder es geht daraus hervor, dass die…
Sollte die Durchführung systematischer Abfragen von Datenbanken an den Grenzen jedoch unverhältnismäßig große Auswirkungen auf den Verkehrsfluss an der Grenze…
Absatz 2 erhält folgende Fassung: (2a) Würden die Abfragen der Datenbanken nach Absatz 2 Buchstaben a und b zu unverhältnismäßigen Auswirkungen auf den…
Darüber hinaus ist es notwendig, die Aufgaben und Funktionen der Grenzschutzbeamten bei der Verwendung dieser Technologien festzulegen. Diesbezüglich ist…
Die Stärkung der polizeilichen und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen muss mit einer Achtung der Grundrechte — insbesondere des Rechts auf die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.