GesetzEuropäische Uniongeltende Fassung

Art. 1 32017R0540

VERORDNUNG (EU) 2017/540 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 15. März 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 19/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 20/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits

Die Verordnung (EU) Nr. 19/2013 wird wie folgt geändert:

Der Titel erhält folgende Fassung: „Verordnung (EU) Nr. 19/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien, Peru und Ecuador andererseits“.

In Artikel 1 Buchstabe a, Artikel 2 Absatz 1, Artikel 4 Absatz 4, Artikel 5 Absätze 6 und 11, Artikel 6 Absatz 1, Artikel 7 Absatz 1, Artikel 9 Absatz 1 sowie Artikel 11 werden die Worte „Kolumbien oder Peru“ durch die Worte „Ecuador, Kolumbien oder Peru“ ersetzt.

Artikel 1 Buchstabe h erhält folgende Fassung: „h) ‚Übergangszeit‘ einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem jeweiligen Datum der Anwendung des Übereinkommens für Erzeugnisse, bei denen der Stufenplan für den Zollabbau für Waren mit Ursprung in Ecuador, Kolumbien oder Peru gemäß Anhang I Anlage 1 (Abbau der Zölle) Abschnitt B Unterabschnitte 1, 2 und 3 des Übereinkommens (im Folgenden ‚Stufenplan für den Zollabbau‘) eine Zollabbaufrist von weniger als zehn Jahren vorsieht, oder die Zollabbaufrist zuzüglich drei Jahre für Erzeugnisse, für die nach diesem Stufenplan für den Zollabbau eine Zollabbaufrist von mindestens zehn Jahren gilt; für Ecuador gilt die Übergangszeit ab dem Datum der Anwendung des Übereinkommens.“

In Artikel 3 Absätze 1, 3 und 4 sowie Artikel 13 Absatz 4 werden die Worte „Kolumbien und Peru“ durch die Worte „Ecuador, Kolumbien und Peru“ ersetzt.

In Artikel 15 erhalten die Absätze 1 und 2 folgende Fassung: (2a) Erreichen die Einfuhrmengen bei einer oder mehreren der an dem Übereinkommen beteiligten Parteien 80 % der Auslöseeinfuhrmenge nach Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung, übermittelt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat eine förmliche Warnung in Schriftform. Gleichzeitig übermittelt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat die einschlägigen Informationen über die Entwicklungen auf dem Bananenmarkt, die Statistiken zu den Einfuhren aus den dem Stabilisierungsmechanismus unterliegenden Ländern und die jeweiligen Schwellenwerte, damit die Entwicklung der Einfuhren für das restliche Kalenderjahr prognostiziert werden kann.“

Der Anhang erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.