Gesetze
Gesetz wird geladen …
Um die Überwachung der Einhaltung zu erleichtern, den Endnutzern ein hilfreiches Instrument bereitzustellen und den Händlern eine weitere Möglichkeit zur Beschaffung von Produktdatenblättern zu bieten, sollten Reifen in die mit der Verordnung (EU) 2017/1369 eingeführte Produktdatenbank aufgenommen werden. Daher sollte die genannte Verordnung entsprechend geändert werden.
Werden an einem Reifen für die Reifenkennzeichnung oder das Produktdatenblatt relevante Änderungen vorgenommen, so gilt der Reifen als neuer Reifentyp. Die…
Damit die Produktdatenbank so bald wie möglich von Nutzen ist, sollte die Registrierung aller Modelle, deren Einheiten ab dem Tag des Inkrafttretens dieser…
Die Reifen, die von dieser Verordnung und den in ihrem Rahmen erlassenen einschlägigen delegierten Rechtsakten erfasst werden, unterliegen der Verordnung (EU)…
Unbeschadet der Marktüberwachungspflichten der Mitgliedstaaten oder der Pflicht der Lieferanten zur Überprüfung der Produktkonformität sollten die Lieferanten…
Damit in der Union einheitliche Wettbewerbsbedingungen gewährleistet sind, ist die Einhaltung der Vorschriften für die Kennzeichnung von Reifen durch die…
Um ein nützliches Instrument für die Verbraucher einzurichten, Händlern die Möglichkeit zu geben, Produktdatenblätter auf alternativen Wegen zu erhalten, und…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.