Art. 1 32021R0479

VERORDNUNG (EU) 2021/479 DES RATES vom 22. März 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma

Die Verordnung (EU) Nr. 401/2013 wird wie folgt geändert:

Der Titel erhält folgende Fassung: „Verordnung (EU) Nr. 401/2013 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008“.

Artikel 4a Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Folgender Artikel wird eingefügt: (1) Abweichend von Artikel 4a können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten die Freigabe bestimmter eingefrorener Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen oder die Bereitstellung bestimmter Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen unter ihnen geeignet erscheinenden Bedingungen genehmigen, nachdem sie festgestellt haben, dass die Bereitstellung dieser Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen für humanitäre Zwecke wie die Durchführung oder Erleichterung von Hilfeleistungen einschließlich medizinischer Hilfsgüter und Nahrungsmittel, für den Transfer humanitärer Helfer und damit verbundener Hilfe oder für Evakuierungen aus Myanmar/Birma erforderlich ist. (2) Der betreffende Mitgliedstaat unterrichtet die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission über alle nach Absatz 1 erteilten Genehmigungen innerhalb von vier Wochen nach deren Erteilung.“

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Art. 104 Nr. 1 32025R0327

VERORDNUNG (EU) 2025/327 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Februar 2025 über den europäischen Gesundheitsdatenraum sowie zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU und der Verordnung (EU) 2024/2847 (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 13 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 3 Buchst. a 32017R2391

VERORDNUNG (EU) 2017/2391 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. Dezember 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 in Bezug auf die territorialen Typologien (Tercet)

Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 30 Buchst. a 32019L0879

Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 1 32026R0995

VERORDNUNG (EU) 2026/995 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. April 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/947 im Hinblick auf die Steigerung der Effizienz der Garantie für Außenmaßnahmen (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 30 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Art. 3 Nr. 5 32013R0297

VERORDNUNG (EU) Nr. 297/2013 DES RATES vom 27. März 2013 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 44/2012, (EU) Nr. 39/2013 und (EU) Nr. 40/2013 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten

Artikel 30 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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