Art. 2 Abs. 2 32021D0259BESCHLUSS (EU, Euratom) 2021/259 DER KOMMISSION vom 10. Februar 2021 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen über den Geheimschutz in der Wirtschaft in Bezug auf als Verschlusssache eingestufte Finanzhilfen
Zu diesem Zweck zieht der zuständige Anweisungsbefugte in allen Phasen die Sicherheitsstelle der Kommission zu Fragen im Zusammenhang mit den…
Art. 5 Abs. 3 32021D0259BESCHLUSS (EU, Euratom) 2021/259 DER KOMMISSION vom 10. Februar 2021 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen über den Geheimschutz in der Wirtschaft in Bezug auf als Verschlusssache eingestufte Finanzhilfen
Programm- oder projektspezifische Sicherheitsanforderungen werden in Form von Programm- oder Projektsicherheitsanweisungen festgelegt. Die…
Art. 79 Abs. 6 32025R2643VERORDNUNG (EU) 2025/2643 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Dezember 2025 zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit von und Versorgung mit Verteidigungsgütern („EDIP-Verordnung“) (Text von Bedeutung für den EWR)
Der für eine Maßnahme geltende Sicherheitsrahmen wird von den teilnehmenden Mitgliedstaaten spätestens vor der Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarung oder…
Art. 3 Abs. 6 32021D0259BESCHLUSS (EU, Euratom) 2021/259 DER KOMMISSION vom 10. Februar 2021 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen über den Geheimschutz in der Wirtschaft in Bezug auf als Verschlusssache eingestufte Finanzhilfen
Alle Antragsteller und Finanzhilfeempfänger, die verpflichtet sind, Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrads „CONFIDENTIEL UE/EU CONFIDENTIAL“ oder „SECRET…
Art. 25 Abs. 1 32026R0467VERORDNUNG (EU) 2026/467 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 24. Februar 2026 zur Durchführung der verstärkten Zusammenarbeit bei der Einrichtung des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine für die Jahre 2026 und 2027
Verschlusssachen, die im Rahmen dieser Verordnung erstellt, bearbeitet, gespeichert, ausgetauscht oder weitergegeben werden, werden gegebenenfalls gemäß den…