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Beihilfen, die andernfalls in den Geltungsbereich dieser Verordnung fallen würden, aber nicht transparent sind, sind stets bei der Kommission anzumelden. Die Kommission sollte die angemeldeten nicht transparenten Beihilfen insbesondere anhand der Kriterien prüfen, die in der Rahmenregelung von 2023 und den sonstigen einschlägigen Rahmenbestimmungen, Leitlinien, Mitteilungen und Bekanntmachungen festgelegt sind.
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die folgenden Gruppen von Beihilfen nicht als transparent:
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die folgenden Arten von Beihilfen nicht als transparent:
Beihilfen, die nicht von der Anmeldepflicht gemäß Artikel 108 Absatz 3 AEUV freigestellt sind, werden von der Kommission anhand der Rahmenregelung von 2023 und…
Darüber hinaus sollten Beihilfemaßnahmen die Transparenzkriterien der Transparenzmitteilung erfüllen, die eine bessere Einhaltung der Vorschriften fördern,…
Es ist wichtig, dass alle Beteiligten überprüfen können, ob eine Beihilfe im Einklang mit den geltenden Vorschriften gewährt wird. Die Transparenz staatlicher…
Für bestimmte spezifische Beihilfeinstrumente wie Kredite, Garantien, steuerliche Maßnahmen und insbesondere rückzahlbare Vorschüsse sollten in dieser…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.