Gesetze
Gesetz wird geladen …
Im Einklang mit der Mitteilung der Kommission vom 12. Mai 2021 mit dem Titel „Auf dem Weg zu einem gesunden Planeten für alle — EU-Aktionsplan: Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Boden“ sollten Strategien der Union auf dem Grundsatz beruhen, dass Vorbeugungsmaßnahmen an der Quelle zu ergreifen sind. In ihrer Mitteilung vom 14. Oktober 2020 mit dem Titel „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit — Für eine schadstofffreie Umwelt“ (im Folgenden „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“) hebt die Kommission hervor, dass die Verordnungen (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates als Grundpfeiler der Union für die Regulierung von Chemikalien verstärkt werden sollten und dass sie um schlüssige Ansätze für die Bewertung von Chemikalien und das Chemikalienmanagement in bestehenden sektorspezifischen Rechtsvorschriften ergänzt werden sollten. Die Verwendung gefährlicher Stoffe in Batterien sollte daher in erster Linie an der Quelle eingeschränkt werden, um die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen und das Vorkommen solcher Stoffe in Abfällen beherrschen zu können. Diese Verordnung sollte die Verordnungen (EG) Nr. 1907/2006 und (EG) Nr. 1272/2008 ergänzen und die Annahme von Risikomanagementmaßnahmen in Verbindung mit Stoffen, auch in der Abfallphase, ermöglichen.
Diese Verordnung wird auch zur Verwirklichung der allgemeinen Umweltziele der Union beitragen. Das mit dem Beschluss (EU) 2022/591 des Europäischen Parlaments…
Das Umweltziel der nachhaltigen Nutzung und des Schutzes der Wasser- und Meeresressourcen sollte entsprechend den einschlägigen Rechtsvorschriften der Union…
In ihrer Mitteilung vom 12. Mai 2021 mit dem Titel „Auf dem Weg zu einem gesunden Planeten für alle – EU-Aktionsplan: ‚Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und…
Es ist angezeigt, zusätzlich zu den Beschränkungen in Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 Beschränkungen für das Vorkommen von Quecksilber, Cadmium…
In der Mitteilung der Kommission vom 11. März 2020 mit dem Titel „Ein neuer Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft — Für ein saubereres und…
Entsprechend der Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2020 mit dem Titel „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit — Für eine schadstofffreie Umwelt“…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.