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Die im Unionsregister eingetragenen geografischen Angaben sollten geschützt werden, damit ihre faire Verwendung sichergestellt ist und Praktiken unterbunden werden, die zur Irreführung der Verbraucher führen können, insbesondere in Bezug auf vergleichbare Erzeugnisse. Bei der Entscheidung, ob Erzeugnisse mit einem durch eine geografische Angabe geschützten Erzeugnis vergleichbar sind, sollte allen maßgeblichen Faktoren Rechnung getragen werden. Dabei sollte auch berücksichtigt werden, ob die Erzeugnisse gemeinsame objektive Merkmale aufweisen, etwa im Hinblick auf die Produktionsmethode, das Aussehen oder die Verwendung gleicher Rohstoffe, unter welchen Umständen sie aus Sicht des maßgeblichen Marktsegments verwendet werden, ob sie häufig über dieselben Kanäle vertrieben werden und ob sie ähnlichen Vermarktungsregeln unterliegen.
Die für eingetragene geografische Angaben verwendeten Zeichen, Angaben und Abkürzungen und die Rechte der Union daran sollten sowohl in der Union als auch in…
Bei der Entscheidung, ob Erzeugnisse mit den Erzeugnissen mit geografischer Angabe vergleichbar sind, sollte allen maßgeblichen Faktoren Rechnung getragen…
Die im Unionsregister der geografischen Angaben eingetragenen Namen sollten geschützt werden, um sicherzustellen, dass sie fair und lauter verwendet werden, und…
Geografische Angaben stellen Rechte des geistigen Eigentums dar, womit sie die immateriellen Vermögenswerte der betreffenden Wirtschaftsbeteiligten und…
Das in dieser Verordnung festgelegte System zum Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse soll die Verbraucher in die Lage…
Die Union führt Verhandlungen über internationale Übereinkünfte, auch solche zum Schutz geografischer Angaben, mit ihren Handelspartnern. Der Schutz…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.