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Der derzeitige Schutz geografischer Angaben auf nationaler Ebene beruht auf verschiedenen Regulierungsansätzen. Das Bestehen von zwei parallelen Systemen auf Unionsebene und auf nationaler Ebene ist mit dem Risiko verbunden, die Verbraucher und die Erzeuger zu verwirren. Der Ersatz nationaler Systeme zum Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse durch einen Rechtsrahmen der Union würde zu Rechtssicherheit führen, den Verwaltungsaufwand der nationalen Behörden verringern, fairen Wettbewerb zwischen den Erzeugern der mit solchen geografischen Angaben bezeichneten Erzeugnisse und vorhersehbare und relativ niedrige Kosten gewährleisten sowie die Glaubwürdigkeit der Erzeugnisse bei den Verbrauchern verbessern. Zu diesem Zweck sollten die nationalen Systeme zum Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse zwölf Monate nach Geltungsbeginn der vorliegenden Verordnung enden. Es sollte möglich sein, den im Rahmen dieser nationalen Systeme gewährten Schutz so lange zu verlängern, bis die Eintragung der von den betreffenden Mitgliedstaaten ermittelten nationalen geografischen Angaben abgeschlossen ist. Einige Mitgliedstaaten, insbesondere diejenigen, die Vertragsparteien des Lissabonner Abkommens über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung sind, haben im Rahmen dieses Abkommens geografische Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse eingetragen. Sie haben im Rahmen dieses Abkommens auch geografischen Angaben von Drittländern Schutz gewährt. Daher sollte die Verordnung (EU) 2019/1753 geändert werden, damit der ständige Schutz dieser geografischen Angaben ermöglicht wird.
Das in dieser Verordnung festgelegte System zum Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse soll die Verbraucher in die Lage…
Mehrere Mitgliedstaaten haben nationale Schutzsysteme für geografische Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse. Diese Systeme unterscheiden sich…
Der Schutz geografischer Angaben für Weine und Spirituosen sowie für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, einschließlich aromatisierter Weine , ist seit vielen…
Geografische Angaben stellen Rechte des geistigen Eigentums dar, womit sie die immateriellen Vermögenswerte der betreffenden Wirtschaftsbeteiligten und…
Die Fertigung von Erzeugnissen, die eng mit einem bestimmten geografischen Gebiet verbunden sind, ist häufig auf lokales Fachwissen angewiesen und beruht häufig…
Es sollte ein geeigneter Mechanismus vorgesehen werden, um sicherzustellen, dass der nationale Schutz geografischer Angaben, die nicht in den Anwendungsbereich…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.