Art. 3 32023R0720

VERORDNUNG (EU) 2023/720 DES RATES vom 31. März 2023 zur Änderung bestimmter Verordnungen des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke

Die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird wie folgt geändert:

In Artikel 23 wird folgender Absatz angefügt:

In Artikel 23a wird folgender Absatz angefügt:

Artikel 41 erhält folgende Fassung: Es ist verboten, wissentlich und vorsätzlich an Tätigkeiten teilzunehmen, mit denen die Umgehung der in den Artikeln 2a, 2b, 2c, 2d, 3a, 3b, 3c, 3d, 4a, 4b, 5, 10d und 15a, in Artikel 23 Absätze 1, 2, 3 und 4 sowie in Artikel 23a Absätze 1, 2, 3 und 4 genannten Maßnahmen bezweckt oder bewirkt wird.“

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 3 32023R0720 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Im selben Abschnitt

Art. 7 Nr. 1 32023R0720

In Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 2 Nr. 1 32023R0720

In Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 3 Nr. 1 32023D0726

BESCHLUSS (GASP) 2023/726 DES RATES vom 31. März 2023 zur Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke

In Artikel 20 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 1 Nr. 27 Buchst. c 32022R2370

VERORDNUNG (EU) 2022/2370 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. November 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten

Folgender Absatz wird angefügt:

Art. 1 Nr. 14 32017D0345

BESCHLUSS (GASP) 2017/345 DES RATES vom 27. Februar 2017 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

In Artikel 23 wird folgender Absatz angefügt:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 3 32023R0720Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen