Gesetze
Gesetz wird geladen …
In den letzten Jahren haben sich die Mitgliedstaaten zunehmend an der Verteidigungszusammenarbeit beteiligt, insbesondere um ihre militärischen Fähigkeiten aneinander anzugleichen. Unionsverfahren wie die CARD und die SSZ dienen insbesondere dazu, die Umsetzung der einschlägigen Prioritäten durch die Bestimmung und Nutzung der Möglichkeiten für eine verstärkte Verteidigungszusammenarbeit zu unterstützen, damit die Zielvorgaben der Union im Bereich Sicherheit und Verteidigung erreicht werden. Aufgrund der anhaltenden Verschlechterung des geopolitischen Umfelds und der extremen Volatilität des internationalen Umfelds ist die Entwicklung einer operativen Zusammenarbeit umso mehr geboten. Damit eine Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich wirksam ist, könnte es erforderlich sein, dass die Streitkräfte der kooperierenden Mitgliedstaaten genau dasselbe Verteidigungsgut oder zumindest Güter verwenden, die diesen so sehr ähneln, dass sie austauschbar sind. In solchen Fällen sollte es einem Mitgliedstaat, der sich an der Einrichtung einer solchen Kooperationsinitiative, die über eine bloße kooperative Beschaffung von Verteidigungsgütern hinausgeht, beteiligt oder sich ihr anschließt, gestattet sein, von den Grundsätzen der Transparenz und des Wettbewerbs abzuweichen und einen Auftrag ohne vorherigen Wettbewerb oder ohne vorherige Bekanntmachung direkt an das Unternehmen der EDTIB zu vergeben, das dieses Gut herstellt, sofern dies für die Durchführung der betreffenden Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich erforderlich ist.
Die fehlende Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten hat zu Ineffizienzen und einer Vielzahl von Verteidigungssystemen gleicher Art in der Union geführt,…
Die Mitgliedstaaten sollten in der Lage sein, den finanziellen Beistand im Rahmen des SAFE-Instruments im Zusammenspiel mit anderen bestehenden und künftigen…
Angesichts des derzeitigen geopolitischen Kontexts, und insbesondere des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, erfordert der Schutz der wesentlichen…
Damit gewährleistet ist, dass die finanzierten Maßnahmen zur Wettbewerbsfähigkeit und Effizienz der europäischen Verteidigungsindustrie beitragen, ist es…
Das Programm sollte im Einklang mit den von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) gemeinsam vereinbarten…
Eine stärkere und fähigere Union im Bereich Sicherheit und Verteidigung wird einen positiven Beitrag zur globalen und transatlantischen Sicherheit leisten und…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.