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Nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens sollte die Kommission das zuständige Beratungsgremium ersuchen, diese im Wege geeigneter Kanäle zu verbreiten sowie eine Stellungnahme zur Notwendigkeit einer unionsweiten Zwangslizenz und zum Inhalt dieser Zwangslizenz vorzulegen. Die Kommission sollte eine Frist für die Vorlage der Stellungnahme festlegen. Diese Frist sollte im Hinblick auf die Umstände des Einzelfalls und die Dringlichkeit der Lage angemessen sein.
Nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung auf ihrer Internetseite ersucht die Kommission das zuständige Beratungsgremium, die Bekanntmachung im Wege…
Nach Erhalt der Stellungnahme des zuständigen Beratungsgremiums sollte die Kommission bewerten, ob das Verfahren zur Erteilung einer unionsweiten Zwangslizenz…
Die Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens sollte dazu dienen, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass Beratungen in…
Das Ergebnis der Arbeit des zuständigen Beratungsgremiums nach dieser Verordnung zu Zwecken der Beratung und der Unterstützung der Kommission sollte eine…
Zieht die Kommission die Erteilung einer unionsweiten Zwangslizenz in Betracht, so sollte sie Unterstützung und Beratung von einem Beratungsgremium erhalten, um…
Eine unionsweite Zwangslizenz sollte nur im Kontext eines Krisen- oder Notfallmodus der Union erteilt werden. In einem solchen Kontext eines solchen Modus…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.