Art. 95 32026R2108

In begründeten Fällen können die Zollbehörden verlangen, dass Waren, für die eine Mitteilung über die Verfügbarkeit übermittelt oder zur Verfügung gestellt wurde, zerstört werden, wovon sie den Einführer, den Ausführer, den Inhaber des Versandverfahrens und den Besitzer der Waren unterrichten. Die Kosten der Zerstörung werden vom Einführer, vom Ausführer, vom Inhaber des Versandverfahrens oder vom Besitzer der Waren getragen.

Erachten die Zollbehörden dies für notwendig und verhältnismäßig, so können sie im Einklang mit nationalem Recht Waren beschlagnahmen, zerstören oder anderweitig untauglich machen, für die keine Mitteilung über die Verfügbarkeit übermittelt oder zur Verfügung gestellt wurde, und die ein Gesundheits- oder Sicherheitsrisiko für Endverbraucher darstellen. Die Kosten der entsprechenden Maßnahme werden vom Einführer, vom Ausführer oder vom Besitzer der Waren getragen.

Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte zur Festlegung des Verfahrens für die Zerstörung von Waren. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 283 Absatz 4 genannten Prüfverfahren erlassen.